Full text : Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie. Band I. (1)

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12.  Soll  ein  Kranker,  welcher  al  der  für  ander  ri
oder  als  für  die  öfenulche  9  s.  *  ianschen  ol
ist  unter  Vorlegung  einer

des  Kranken  die  Zusti  ng  G  #-  u  den

oris  ——  g  d  ftimmum  bedarf  es  t,  di  ittelbar
er  wenn  die  unm  e
Ueberführung  des  lung  dse  ustimr  e  An  XE
d  1  lubungen  deinen  mr  mit  alterrfolgt  des  leitenden  Arztes
er
Urlaub  kann  bis  zur  Dauer  von  6  Wochen  gewährt  und  aus
besonderen  Gründen  bis  zu  einer  Gesamtdauer  von  3  Behaten  verlängert

werden.
Ist  bis  zum  Wiedereintritt  des  Kranken  in  die  Anstalt  der  erteilte
Urlaub  um  mehr  al  als  1  Woche  überschritten,  so  bedarf  es  einer  neuen  Aufnahme

.  1.—
zur  des  #rcube  der  t  ustimmung  einer  Behörde
bedarf  üosst  55  r  deren  auch  zur  laubung  und  Urlaubsverlängerung


arderl  —  un  ießlich  der  Ueberführung  in  eine
andere  Anf  t,  und  von  zaff  6  kesuich  de  Gesamtdau#s  Wochen
überschreitet,  itt  den  in  den  8§8  nt  ichneten  Bebrden  sofort  Anzeige  zu

machen.  Der  Tag  der  Entlassun  zh  Beurlaubung)  und  der  5na—
nach  welchem  der  Kranke  cunget  (ũ  beurlaubt)  8u  ist  hierbei

anzugeben

Denselben,  sowie  im  Falle  des  §  11  den  dort  bezeichneten  Behörden  ist
von  dem  Tode  des  Kranken,  von  einer  Entweichung  geich  von  der  Wiederaufnahme
  eines  Entwichenen  sofort  Anzeige  zu  machen.

III.  Bestimmungen  über  freiwillig  Eintretende.

§.  15.  Solche  Kranke,  welche  Verständnis  für  iren  Eintritt  in
Anstalt  haben,  können  in  den  Anstalten,  denen  von  dem  erungs  nhene
die  Genehiams  hierzu  erteilt  ist,  nach  Maßgabe  des  §  17  Aum  e  finden
Das  Gesuch  um  ng  der  *  (&15)  5  5a  dem
gen  anzubringen  und  von  diesem,  mit  utacht  eußerung  versehen,
uhelira  des  Landrates,  in  Sta  aaachtüch  der  Ortspolizeibehörde.

—

er=  Gexehmigung  ist  nur  unter  dem  Vorbehalte  jederzeitigen  Widerrufs
und  der  Regel  nach  nur  solchen  Anstalten  zu  erteilen,  in  welchen  ein  Anstaltsarzt
  wohnt.  Ausnahmen  von  dieser  Regel  können  nur  nit  Zustimmung  des
Ministers  der  Medizinalangelegenheiten  r  ugelaßten  werden.

17.  Zur  Aufnahme  eines  freiwillig  Eintretenden  ist  erforderlich:
.  Eine  ärztliche  55  inigung,  daß  der  Aufzunehmende  a)  Verständnis

li  Eintritt.  gn  nstalt  besitzt  und  b)  seinem  Zustande  nach  für  die

me  ge

2,  die  *7  Erklärung  des  Aufzunehmenden,  daß  er  in  die  Anstalt

einzutreten  wün

Lietd  ancht.  nehmende  unter  elterlicher  Gewalt  oder  unter  Vormundschaft,

  bedarf  es  nur  der  zu  1b  vorgeschriebenen  #en  ärgtlichen  Bescheinigung
ber  schriftlichen  Erllan  des  escllchen

Die  Aufnahme  ist  binnen  24  Stunden  der  #  ———  der  Anstalt

vertraulich  anzuzeigen  unter  Angabe  von  Namen,  Alter,  Stand,  Beruf  und

V  es  "  esetzlichen  Vertreters.
ohnung,  zutr  —  *  &  es  ichen  er
ern  der  Kranke  *2’“e  Auge  Gewalt  oder  unter  Vormundschaft

des
steht,  auf  ehn  I2

54  Antrag  des  ichen  Vertreters  darf  nur  dann  vorl
werden,  wenn  "  —  etzungen  des  §  12  eingetreten  sind  *—  qaig  *x

dortigen  Bestimmungen  verfahren  wird.  Der  Antrag  des  Kranken  zais  ie