Full text : Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900). (5)

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Verschiedene  Materien.  1)
4.  Sisenbahnwesen.

Militärtransport-Ordnung.  In  der  Sitzung  des  Bundesrats  vom
13.  Januar  1887  wurde  dem  Entwurfe  einer  Verordnung  über  die  Militärtransport-Ordnung
  für  Eisenbahnen  im  Kriege  nebst  dem  Entwurfe  eines  Militärtarifs
für  Eisenbahnen  die  Zustimmung  erteilt.  Es  bestand  Einverständnis  darüber,  daß
an  den  Zuständigkeitsverhältnissen  der  Landesbehörden  bei  den  zur  Ausführung  der
Militärtransporte  im  Kriege  bereits  im  Frieden  zu  treffenden  Vorbereitungen
durch  die  Kriegstransport-Ordnung  nichts  geändert  werde.  Die  Bevollmächtigten
für  Bayern  und  Mürttemberg  gaben  die  Erklärung  ab,  wie  ihre  Regierungen
voraussetzten,  daß  durch  die  Bestimmung  des  §  7,  3  der  Kriegstransport-Ordnung
  eine  Umsetzung  der  Fahrpläne  der  Militär-Fakultativzüge  in  die
Ortszeit  für  den  Bereich  der  süddeutschen  Eisenbahnverwaltungen  nicht  verlangt
werden  wolle.  —  Hiergegen  erhob  sich  in  Rücksicht  darauf  kein  Widerspruch,
daß  zurzeit  für  die  bayerischen  Staatsbahnen  die  Münchener,  für  die  pfälzischen
Eisenbahnen  die  Ludwigshafener,  für  die  württembergischen  Eisenbahnen  die
Stuttgarter  und  für  die  badischen  Eisenbahnen  die  Karlsruher  Zeit  als  Ortszeit
anzusehen  war.  —  Der  bayerische  Bevollmächtigte  gab  die  Erklärung  ab,  wie
seine  Regierung  unter  den  Voraussetzungen  in  die  Beratung  dieser  Verordnung
eingetreten  sei,  daß  für  Anforderungen  in  Bezug  auf  Konstruktion  und  Ausrüstung
  der  Bahnen  —  insoweit  nicht  solche  Anforderungen  in  der  Verordnung
ausdrücklich  namhaft  gemacht  sind  —  auf  bayerischen  Bahnen  lediglich  die  für
diese  geltenden  Normen  maßgebend  bleiben  —  dann,  daß  im  Bereiche  der
bayerischen  Eisenbahnen  das  bayerische  Betriebs=  und  Bahnpolizeireglement
und  die  bayerische  Signalordnung  zur  Anwendung  kommen.

betr.  den  Zollerlaß  für  Wein,  §  407  der  Prot.,  4.  an  den  III.  Ausschuß  v.  7.  Juni
1887,  betr.  die  Zollbehandlung  der  vom  Ausland  zurückkommenden  Postsendungen,  §  423  der
Prot.,  5.  an  den  III.  und  IV.  Ausschuß  v.  2.  Juli  1887,  betr.  die  Statistik  der  Produktion
und  Besteuerung  des  Zuckers,  8  428  der  Prot.

1)  Ich  erwähne  die  in  Kohls  Bismarck-Regesten  übersehenen  Vorlagen  des  Reichskanzlers
an  den  Bundesrat,  betreffend  1.  die  Abänderung  des  Betriebsreglements  für  die  Eisenbahnen
Deutschlands  in  Bezug  auf  die  Beförderung  von  Salpetersäure  und  Scheidewasser,  Schreiben
vom  August  oder  September  1886,  2.  den  Entwurf,  betreffend  die  Herbeiführung  einer
internationalen  Vereinbarung  über  technische  Einbeit  im  Eisenbahnwesen,  Schreiben  vom
September  1886,  3.  die  zu  Bern  am  15.  Mai  1886  unterzeichnete  Uebereinkunft  über  die
zollsichere  Einrichtung  der  Eisenbahnwagen  im  internationalen  Verkehr,  Schreiben  vom
November  1886,  4.  Uebersicht  über  den  Stand  der  Bauausführung  für  die  Eisenbahnen
in  Elsaß-Lothringen,  Schreiben  ca.  Anfangs  Dezember  1886,  5.  den  Militärtarif  für  Eisenbahnen,
  Schreiben  vom  Dezember  1886,  6.  die  Denkschrift  über  die  Beförderung  von
Leichen  auf  den  Eisenbahnen.  Schreiben  vom  Juni  1887.  „Post“  Nr.  165  vom  20.  6.  S7.