Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1911. (38)

360

zur  Aufnahme  des  für  die  Baukostendeckung  benötigten  Kreisanlehens  genehmigt.  Dabei
verweisen  Wir  auf  die  Entschließung  Unseres  Staatsministeriums  des  Innern  für  Kirchenund
  Schulangelegenheiten  vom  24.  Januar  1911.

2.  Bezüglich  der  Beschlüsse,  die  der  Landrat  zum  Vollzuge  des  §  7  des  Finanzgesetzes
vom  14.  August  1910  über  Anderungen  der  Pensionsordnungen  für  die  oberfränkischen  Heilund
  Pflegeanstalten  gefaßt  hat,  verweisen  Wir  auf  die  Entschließung  Unseres  Staatsministeriums
  des  Innern  vom  24.  Dezember  1910.

Im  übrigen  erteilen  Wir  unter  wohlgefälliger  Anerkennung  der  vom  Landrate  bezüglich
des  Ausbaues  der  Heil=  und  Pflegeanstalt  in  Kutzenberg  bewiesenen  Fürsorge  den  Beschlüssen
des  Landrates  über  Irrenpflege  Unsere  Genehmigung,  soweit  dies  nicht  schon  in  Unserer
Entschließung  vom  27.  Dezember  1910  geschehen  ist;  ferner  bestimmen  Wir,  daß  von  den
Verwaltungsbeamten  an  den  Kreisirrenanstalten  die  Verwalter  den  Staatsbeamten  der  Rangklasse
  VIII,  2,  die  Kassiere  den  Staatsbeamten  der  Rangklasse  IX,  die  Rechnungsführer  den
Staatsbeamten  der  Rangklasse  X,  1,  die  Sekretäre  den  Staatsbeamten  der  Rangklasse  X,  2,
die  Verwaltungsassistenten  den  Staatsbeamten  der  Rangklasse  XII  und  die  Kanzleiassistenten
den  Staatsbeamten  der  Rangklasse  XIII  im  Range  gleichgestellt  werden.

Den  auf  den  allgemeinen  Reservefonds  überwiesenen  Willigungen  des  Landrats
erteilen  Wir  Unsere  Genehmigung.

Indem  Wir  dem  Landrate  gegenwärtigen  Abschied  erteilen,  sprechen  Wir  ihm  für  die
ersprießliche  und  opferwillige  Förderung  der  Kreisinteressen  neuerdings  Unsere  Anerkennung
aus  und  versichern  ihn  Unserer  Huld  und  Gnade.

München,  den  3.  Mai  1911.

Luitpold,

Prinz  von  Bayern,
des  Königreichs  Bayern  Verweser.

Dr.  Graff  v.  podewils.  Dr.  v.  Wehner.  Dr.  v.  Pfaff.  Dr.  v.  Prettreich.

Auf  Allerhöchsten  Befehl:
Der  General-Sekretär:
Ministerialrat  Kahr.