Metadata : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1865. (31)

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Urkundlich  ist  diese  Verordnung  von  Uns  eigenhändig  vollzogen  und  Unser  Königliches

Siegel  beigedruckt  worden.
So  geschehen  Dresden,  den  3.  Mai  1865.

Richard  Freiherr  von  Friesen.

 

 

A.  57.  Deecret

wegen  Bestätigung  der  Statuten  der  Rentenbank  für  Beamte  aller  Classen;
vom  5.  Mai  1866.

Nahhdem  Se.  Königliche  Majestät  auf  Vortrag  des  Justizministeriums  die  im  §  11,  Absatz  8
und  &  17,  Absatz  1  der  Statuten  der  Rentenbank  für  Beamte  aller  Classen  enthaltenen  Rechtsvergünstigungen
  zu  bewilligen  Allergnädigst  geruht  haben,  so  hat  das  Ministerium  des  Innern
diese  Statuten  mit  der  Wirkung  bestätigt,  daß  den  Bestimmungen  derselben  allenthalben  genau
nachgegangen  werden  soll.
Zu  dessen  Beurkundung  ist  gegenwärtiges
Decret

unter  Siegel  und  Unterschrift  des  Ministeriums  des  Innern  ausgefertigt  worden.
Dresden,  den  5.  Mai  1865.

Minnisterium  des  Innern.
Frhr.  v.  Beust.

   

Demnth.
Statuten

der  Rentenbank  für  Beamte  aller  Classen.
2c.  ꝛc.

8  11.  20.  20.  Vom  Verwalt-Der
  Verwaltungsrath  vertritt  den  Verein  durch  den  Bevollmächtigten  nach  Außen  und  znzswathe  und
Dritten  gegenüber  in  rechtlicher  Hinsicht  und  ist,  ebenso  wie  der  Bevollmächtigte,  durch  die  in  evolmãchtig—
der  Leipziger  Zeitung  zu  erlassende  öffentliche  Bekanntmachung,  welche  die  Namen  seiner  Mit—
glieder  unter  besonderer  Benennung  des  Vorsitzenden  und  dessen  Stellvertreters,  sowie  des
Bevollmächtigten  enthält,  legitimirt.  «
ec.  2c.