Full text : Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1828. (11)

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gegründeten  Prediger-Wietwen-Pensions-Anstalt  zu  Merseburg,  als  Andenken,  jedoch  mit  der
Verpflichtung,  die  Zinsen  jedesmal  vorzüglich  den  Witcewen  seiner  Nachfolger  im  Eychraer  Pfarramte
  abzureichen,  legirte  Capical  von  zweihundere  Thalern  —.  —  jederzeic  besonders  verwaltet,
sowohl  der  Zinsenbetrag  desselben  den  Wieewen  Eyehraer  Pfarrer,  wenn  deren  vorhanden  sind,  auf
Anmelden,  unwelgerlich  verabfolge,  und  nur  bei  Ermangelung  solcher  Wittwen  über  diese  Zinsen
von  der  Societät  nach  ihrem  Gefallen  verfüge  werden  solle.
X
Armen-Cass  In  Ansehung  der  in  einigen,  durch  dle  tandestheilung  getrennten,  Aemcern,  Gerlchtsbezirken,
*  r¾*•“  und  Parochieen  bestehenden,  gemeinschaftlichen  Armencassen  und  Seifrungen  für  Arme  ist  für  angehende
  Stif=  messen  erachtet  worden,  die  Auseinandersegung  derselben,  insofern  von  den  in  einem  oder  dem
tungen  in  ge=  andern  tandestheile  besindlichen  Inceressenten  darauf  angetragen  wird,  durch  beiderseitige  Localcomkennten
  gen-  missarien  bewirken  zu  lassen.  Es  werden  daher  die  beiderseieigen  Provinzlalregierungen,  zu  deren
eichts-Bezir=  Bereiche  die  betheiligten  Orte  gehören,  wenn  bei  ihnen  Anträge  auf  Theilung  des  Vermögens  der
ken  und  Pa=  in  Frage  befangenen  Armen-Cassen  und  Stiftungen  bereics  geschehen  sind,  oder  noch  gescheben,  sich
rochieen.  deshalb  mit  einander  vernehmen,  und  zu  deren  Auseinandersetzung  unverzuͤglich  Localcommissa—
rien  ernennen,  welche  sich  gegenseitig  alle,  zu  vollstaͤndiger  Kenntniß  der  Verhaͤltnisse  der  fragli—
chen  Casse  oder  Stiftung,  noͤthige  Acten,  Urkunden,  Nachrichten  und  Rechnungen  mitzutheilen,
hiernach  die  Entstehung  und  den  Zweck,  die  daraus  hervorgehenden  Theilnehmungsrechte,  die  bisberigen
  Collakur-,  Administrations=  und  Aufsichts-Gerechtsame  und  den  Vermögensbestand  dieser  Cassen
  und  Slifcungen  zu  ermitteln,  bei  der  Theilung  selbst  aber  die  bisher  bei  Auseinandersetzung
der  milden  Seiftungen  überhaupt  befolgeen  allgemeinen  Grundsätze,  so  weit  solches  thunlich  ist,  in
Anwendung  zu  bringen  haben.  Wenn  von  diesen  localcommissarien  eine  Uibereinkunfe  getroffen,
  und  von  ihren  Auferagsbehörden  genehmiget  worden  ist,  so  wird  solche  sofore  durch  teistung
der  Zahlungen,  welche  nach  denselben  der  eine  Theil  an  den  andern  zu  bewirken  hac,  und  sonst  vollzogen
  werden.  Bis  nach  erfolgter  Auseinandersetzung  der  hier  in  Frage  stehenden  Cassen  und
Sciftungen  soll  ebenfalls  den  Betheiligten  in  beiden  tandeschellen  der  fernere  Genuß  ibrer  verfassungs=
  oder  stifrungsmäsigen  Rechte  verbleiben,  und  ihnen,  wegen  der  veränderten  tandeshoheir,
oder  unter  einem  andern  Vorwande,  auf  keine  Weise  geschmälert  werden.
Svenersche  Die  von  dem  vormaligen  Besiker  des  im  Bezirke  des  Amtes  Wurzen  gelegenen  Rictergurs
Stisftungen.  Roißsch,  Ulrich  von  Spener,  in  seinem  Testamente  vom  30  ten  November  1764  gemachte  Stiftung
für  Arme  wird  jedoch  hiervon  ausdrücklich  ausgenommen,  und  zu  ferneren  Verhandlungen  zwischen
den  unterzeichneten  Commissarien  ausgesetzt.
XI.
Qeeift=  NMerse-  Da  die  General-Almosen-Casse  zu  Merseburg  einen  jährlichen  Beitrag  von  262  Thlr.  12  gk.
kareische  Ge-  —  aus  den  Seife-Merfeburgischen  Renckammer-Einkünften  zu  beziehen  hac,  so  ist  zuvörderst
sen-Casse.  die  Ulbereinkunfe  getroffen  worden,  daß  vom  6ten  Juni  1815  an  die  Königl.  Preuß.  Regierung
fünf  Sechsehelle,  und  die  Königl.  Sächs.  Regierung  ein  Sechstheil  hiervon  übernehmen  soll-