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in ihrem deutschen Texte zu allgemeiner Nachachtung andurch bekannt gemacht mit
dem Bemerken:
1) daß die vorgenannten Verträge, Uebereinkünfte und Protocolle vom 1. Juli
d. J. an auch für das Fürstenthum in Wirksamkeit treten;
2) daß die Bestimmungen des durch das Gesetz vom 21. v. M. verkündeten, vom
1. Juli d. J. zur Anwendung kommenden Vereins-Zolltariss auch für die Einfuhren
aus Frankreich nach dem Zollvereine dadurch keine Aenderung erleiden;
3) daß der Staatsvertrag zwischen dem Fürstenthume und Frankreich vom 10.
December 1853 wegen gegenseitigen Schutzes gegen Nachdruck und Nachbildung von
schriftstellerischen oder Unstlerischen Werken (Ges. Samml. 1854, Seite 7) vom 1. Juli
d. J. an außer Krast tritt
4) daß die Eintragug der in Frankreich erschienenen Werke, für welche der
Schutz der Literar-Convention vom 2. August 1862 gegen Nachdruck und unberechtigte
Uebersetzun in Anspruch genommen wird, bei dem Königlich Prcußischen Ministerium
der geistlichen Angelegenheiten zu Verlin mit Wirkung auch für das Fürstenthum
erfolgt.
NRudolstadt, den 2. Juni 1865.
Jürstl. Schwarzb. Ministerium.
v. Ketelhodt.