Full text : Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechts. Erster Teil. (1)

Universitäten  und  Hochschulen  8  50,  99]

finanziellen  Dotierung  erforderlich.  Die  Kompetenz  des  Reiches
erstreckt  sich  nicht  auf  das  Universitätswesen.  Die  Errichtung  einer
Reichsuniversität  im  Gebiete  eines  Bundesstaates  kann  daher  nur
mit  Zustimmung  des  betreffenden  Staates  oder  unter  Wahrung  der
für  die  Abänderung  der  Reichsverfassung  vorgeschriebenen  Formen
erfolgen.  Nur  im  Gebiete  des  Reichslandes  Elsaß-Lothringen  ist  das
Reich  zur  Errichtung  von  Universitäten  befugt,  ohne  an  diese  Erfordernisse
  gebunden  zu  sein.

Die  Universitäten  gelten  als  Anstalten  oder  als  Körperschaften“.
  Ihre  Verfassung  ist  durch  Statuten  geregelt®.  Sie
besitzen  Organe,  welche  die  Universität  zu  vertreten  und  die  ihr
zustehenden  Rechte  auszuüben  haben.  Es  steht  ihnen  die  Befugnis
zu,  durch  statutarische  Anordnungen  und  Festsetzungen  verbindliche
Vorschriften  für  ihre  Mitglieder  zu  erlassen.  Diese  statutarischen  Anordnungen
  bedürfen  der  Bestätigung  durch  die  Regierung.  Die
Universitäten  haben  ein  eigenes  Vermögen;  so  weit  dieses  zur  Bestreitung
  ihrer  Bedürfnisse  nicht  ausreicht,  treten  ergänzend  die  Zuschüsse
  des  Staates  ein,

Zur  Universität  gehören  die  Professoren,  Privatdozenten,  Lektoren,
Assistenten  und  die  Beamten;  die  etatmäßig  angestellten  sind  unmittelbare
  Staatsbeamte.  Für  ihre  rechtliche  Stellung  sind  die  gewöhnlichen
  Staatsdienergesetze  maßgebend*®,  oder  sie  ist  durch  besondere
  gesetzliche  Vorschriften,  analog  der  der  übrigen  Staatsdiener
geregelt”.  Die  ordentlichen  Professoren  haben  Anteil  am  Uhiversitätsregiment,
  d  h.  Sitz  und  Stimme  im  Senat  und  in  den  Fakultäten.
  Den...  ordentlichen  Honorarprofessoren  und  den
außerordentlichen  Professoren  stehen  diese  Rechte  nicht  zu®.
Die  ordentlichen  Professoren  sind  meist  besoldet,  die  außerordentlichen
  zum  Teil  besoldet.  Die  Privatdozenten  sind  nicht  angestellt,
  sondern  haben  nur  das  Recht,  Vorlesungen  zu  halten  (venia
legendi).  Die  Annahme  der  Privatdozenten  erfolgt  durch  die  Fakultäten
  mit  Genehmigung  der  Regierung.  Die  venia  legendi  kann

 

‘Sie  sind  reine  Staatsanstalten  in  Preußen,  Württemberg;  Anstalten
  mit  korporativen  Elementen  (Walz  S.  446)  in  Baden;  Körperschaften
  in  Bayern,  Hessen,  Sachsen.  —  Vgl.  Gierke  1,  474;  v.  Thur,
Bürgerl.  Recht  (1910)  1,  455!%:  Eine  Mischung  von  körperschaftlichen  ‚und
Anstaltselementen  zeigt  sich  in  der  Organisation  der  Universitäten.  —  Über
die  Korporationsnatur  der  preußischen  Universitäten  vgl.  Hubrich,  Annalen
1912  S.  652.  —  Anschütz,  Festgabe  für  Gierke  (1910)  S.  224  hält  die  Universitäten
  für  reine  Staatsanstalten,  „worüber  man  sich  durch  die  korporativ
anmutenden  Einrichtungen  ihrer  Verfassungen  nicht  täuschen  lassen  möge“,

5  Allgemeine  gesetzliche  Vorschriften  enthält  das  preuß,  A.L.R.,  Teil  II,
Tit.12,  8$  67  ff,  Dieselben  sind  jedoch  größtenteils  antiquiert.  Eine  Übersicht
der  Universitätsstatuten  bei  Roesler,  Deutsches  Verwaltungsrecht  2,  166.

°  Preuß,  A.L.R.,  Teil  II,  Tit,  12,  $  73.  Bad.  Beamten-G.  vom  24.  Juli  1888.
Elsaß-lothr.  G.,  betr.  die  Rechtsverhältnisse  der  Professoren  an  der  Kaiser-Wilhelms-Universität
  Straßburg,  vom  18.  Juni  1890.

?  Württ.  G.G.  vom  80.  März  1828  und  80.  Dezember  1877.

8  Ein  gewisser  Anteil  durch  gewählte  Vertreter  wird  ihnen  und  den  Privatdozenten
  neuerdings  eingeräumt,  —  Eine  Neuregelung  der  Verfassung  der
Universität  Tübingen  erfolgte  1912.