Universitäten und Hochschulen 8 50, 99]
finanziellen Dotierung erforderlich. Die Kompetenz des Reiches
erstreckt sich nicht auf das Universitätswesen. Die Errichtung einer
Reichsuniversität im Gebiete eines Bundesstaates kann daher nur
mit Zustimmung des betreffenden Staates oder unter Wahrung der
für die Abänderung der Reichsverfassung vorgeschriebenen Formen
erfolgen. Nur im Gebiete des Reichslandes Elsaß-Lothringen ist das
Reich zur Errichtung von Universitäten befugt, ohne an diese Erfordernisse
gebunden zu sein.
Die Universitäten gelten als Anstalten oder als Körperschaften“.
Ihre Verfassung ist durch Statuten geregelt®. Sie
besitzen Organe, welche die Universität zu vertreten und die ihr
zustehenden Rechte auszuüben haben. Es steht ihnen die Befugnis
zu, durch statutarische Anordnungen und Festsetzungen verbindliche
Vorschriften für ihre Mitglieder zu erlassen. Diese statutarischen Anordnungen
bedürfen der Bestätigung durch die Regierung. Die
Universitäten haben ein eigenes Vermögen; so weit dieses zur Bestreitung
ihrer Bedürfnisse nicht ausreicht, treten ergänzend die Zuschüsse
des Staates ein,
Zur Universität gehören die Professoren, Privatdozenten, Lektoren,
Assistenten und die Beamten; die etatmäßig angestellten sind unmittelbare
Staatsbeamte. Für ihre rechtliche Stellung sind die gewöhnlichen
Staatsdienergesetze maßgebend*®, oder sie ist durch besondere
gesetzliche Vorschriften, analog der der übrigen Staatsdiener
geregelt”. Die ordentlichen Professoren haben Anteil am Uhiversitätsregiment,
d h. Sitz und Stimme im Senat und in den Fakultäten.
Den... ordentlichen Honorarprofessoren und den
außerordentlichen Professoren stehen diese Rechte nicht zu®.
Die ordentlichen Professoren sind meist besoldet, die außerordentlichen
zum Teil besoldet. Die Privatdozenten sind nicht angestellt,
sondern haben nur das Recht, Vorlesungen zu halten (venia
legendi). Die Annahme der Privatdozenten erfolgt durch die Fakultäten
mit Genehmigung der Regierung. Die venia legendi kann
‘Sie sind reine Staatsanstalten in Preußen, Württemberg; Anstalten
mit korporativen Elementen (Walz S. 446) in Baden; Körperschaften
in Bayern, Hessen, Sachsen. — Vgl. Gierke 1, 474; v. Thur,
Bürgerl. Recht (1910) 1, 455!%: Eine Mischung von körperschaftlichen ‚und
Anstaltselementen zeigt sich in der Organisation der Universitäten. — Über
die Korporationsnatur der preußischen Universitäten vgl. Hubrich, Annalen
1912 S. 652. — Anschütz, Festgabe für Gierke (1910) S. 224 hält die Universitäten
für reine Staatsanstalten, „worüber man sich durch die korporativ
anmutenden Einrichtungen ihrer Verfassungen nicht täuschen lassen möge“,
5 Allgemeine gesetzliche Vorschriften enthält das preuß, A.L.R., Teil II,
Tit.12, 8$ 67 ff, Dieselben sind jedoch größtenteils antiquiert. Eine Übersicht
der Universitätsstatuten bei Roesler, Deutsches Verwaltungsrecht 2, 166.
° Preuß, A.L.R., Teil II, Tit, 12, $ 73. Bad. Beamten-G. vom 24. Juli 1888.
Elsaß-lothr. G., betr. die Rechtsverhältnisse der Professoren an der Kaiser-Wilhelms-Universität
Straßburg, vom 18. Juni 1890.
? Württ. G.G. vom 80. März 1828 und 80. Dezember 1877.
8 Ein gewisser Anteil durch gewählte Vertreter wird ihnen und den Privatdozenten
neuerdings eingeräumt, — Eine Neuregelung der Verfassung der
Universität Tübingen erfolgte 1912.