Full text : Armee-Verordnungs-Blatt Neunter Jahrgang (9)

—  114  —

Vor  Schluß  des  Jahres  werden  die  hiernach  für  das  folgende  Jahr  zur  Anwendung
kommenden  Vergütungssätze  durch  den  Reichs-Anzeiger  öffentlich  bekannt  gemacht.
Bei  außergewöhnlicher  Höhe  der  Preise  der  Lebensmittel  kann  der  Bundesrath  die  Verüngssäte
  zeitweise  für  das  ganze  Bundesgebiet  oder  für  einzelne  Theile  desselben  sowohl  innerhals
  er  Grenzen  von  80  Pfennigen  bis  zu  einer  Mark  für  die  volle  Tageskost  mit  Brot  2c.,
als  auch  über  eine  Mark  hinaus  erhöhen.

Für  Offiziere  und  im  Osfiztersrange  stehende  Aerzte  und  Militair-Beamte  ist  der  doppelte
  Betrag  des  auf  die  Mannschaft  entfallenden  Vergütungssatzes  zu  entrichten.  Wenn  je
ein  Offizier  2c.  erklärt  hat,  nur  dasjenige  in  gehöriger  Zubereitung  zu  beanspruchen,  was  er  na
dem  Reglement  bei  einer  Verpflegung  aus  dem  Magazin  zu  fordern  berechtigt  sein  würde  (F.  4),
"4  ist  für  ihn  nur  der  einfache  Betrag  der  Vergütung  zu  entrichten.

3.  die  Vergütung  für  verabreichte  Feurage  erfolgt  nach  dem  Durchschnittspreise  des  Kalendermonats,
in  welchem  die  Lieferung  stattgefunden  hat.

Bei  Feststellung  dieses  Durchschnittspreises  werden  die  Preise  des  Hauptmarktortes
(§.  19  Absatz  2  und  3  des  Kriegsleistungs-Gesetzes  vom  13.  Juni  1873)  desjenigen  Lieferungsverbandes
  zu  Grunde  gelegt,  zu  welchem  die  betheiligte  Gemeinde  gehört.  »

·  Die  Vergütung  wird  in  allen  Fällen  im  Ganzen  an  die  Gemeindebehörde  entrichtet,  welche  die
weitere  Vertheilung  an  die  einzelnen  Leistenden  sofort  zu  besorgen  hat.

II.  Besondere  Verpflichtungen  der  Besitzer  von  Schiffen  und  Fahrzeugen.

g.  10.

Zur  Stellung  von  Schiffsfahrzeugen  für  die  Kaiserliche  Marine  sind  alle  Besitzer  solcher  Fahrzeuge
verpflichtet.  Dieselbe  kann  nur  gefordert  werden  für  Truppen-Transporte  an  und  von  Bord  außerhalb  der
Kriegshäfen,  sowie  für  Ausrüstungen  von  Schiffen  mit  Proviant,  Inventar,  Kohlen  und  sonstigem  Material
aller  Art  an  den  Orten,  wo  die  Marine  keine  etablirten  Proviant-,  Inventarien=  und  Kohlendepots  besitzt,
und  nur  insoweit  die  eigenen  Fahrzeuge  der  Kaiserlichen  Marine  für  die  gedachten  Zwecke  nicht  ausreichen
und  ni  nöthigen  Fahrzeuge  nicht  gegen  angemessene  Vergütung  im  Wege  des  Vertrags  sichergestellt  weren

  können.

Befreit  von  der  Verpflichtung  sind  die  Inhaber  öffentlicher  Fähren  und  anderer  öffentlicher  Transport-Anstalten
  hinsichtlich  derjenigen  Fahrzeuge,  welche  nach  Anordnung  der  zuständigen  Behörden  oder  auf  Grund
abgeschlossener  Verträge  von  ihnen  für  die  öffentliche  Benutzung  gehalten  werden  mülssen.

Für  die  Stellung  der  Fahrzeuge  ist  die  Vermittelung  der  zuständigen  Hafen-Polizeibehörde  in  Anspruch
zu  nehmen.

Dem  Eigenthümer  ist  voller  Ersatz  für  Verlust,  Beschädigung  und  außergewöhnliche  Abnutzung  am
Fahrzeug  nebst  Zubehör  zu  gewähren,  welche  in  Folge  oder  gelegentlich  der  geforderten  Leistung  ohne  Verschulden
  des  Besitzers  oder  des  von  ihm  gestellten  Schiffers  entstanden  sind.

Die  Festsetzung  der  Vergütung  geschieht  nach  Maßgabe  des  §F.  14.

 

III.  Besondere  Verpflichtungen  der  Besitzer  von  Grundstücken  2c.

F.  11.

Wenn  kultivirte  Grundstücke  zu  Truppen-Uebungen  benutzt  werden  sollen  so  sind  davon  zuvor  die
betreffenden  Ortsvorstände  zu  benachrichtigen,  damit  die  vorzugsweise  zu  schonenden  Ländereien  durch  Warnungszeichen
  kenntlich  gemacht  werden  können.

Ausgeschloften  von  jeder  Benutzung  bei  Truppen-Uebungen  bleiben  Gebäude,  Werthschafts-  und  Hofräume,
  Gärten,  Parkanlagen,  Holzschonungen,  Dünen-Anpflanzungen,  Lopfengrten  und  Weinberge,  sowie  die
Versuchsfelder  land=  und  foriwirthschaftti  er  Lehranstalten  und  Versuchsstationen.

8.  12.

Die  Besitzer  von  Brunnen  und  Tränken  sind  verpflichtet,  marschirende,  bivouakirende,  kantonnirende
und  übende  Truppen,  falls  die  vorhandenen  öffentlichen  Brunnen  und  Tränken  für  die  Bediriis  der
Truppen  nicht  ausreichen,  zur  Mitbenutzung  der  Brunnen  und  Tränken  zuzulassen,  auch  wenn  zu  diesem  Zwecke
Wurhshosts  und  Hofräume  betreten  werden  müssen.  '