Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1847. (24)

146

Indem  dieß  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht  wird,  werden  die  Oberämter  angewiesen,
vergleichen  Pässe  künftig  nur  dann  auszustellen,  wenn  die  darum  nachsuchende  einzelne  Person
den  Besitz  von  mindestens  achtzig  Gulden  Reisegeld  nachgewiesen  hat.  Wollen  Individuen
die  Reise  mit  ihren  Familien  unternehmen,  so  ist  der  Nachweis  eines  gleichen  Betrage
für  jedes  Familien-Mitglied,  das  mitgenommen  werden  will,  welchen  Alters  und  Geschlechts
  es  auch  ist,  erforderlich.

Auf  den  Pässen  ist  jevesmal  zu  bemerken,  vaß  der  Inhaber  das  nöthige  Reisegeld  zur
Hin=  und  Rückreise  besitze.

In  Betreff  der  Ausstellung  von  Reisepässen  an  Auswanderer  nach  Ungarn  und
Siebenbürgen  hat  es  bei  der  diesseitigen  Verfügung  vom  27.  Juli  v.  J.  (Reg.  Blat#  S.  350
und  357)  sein  Verbleiben.

Stuttgart  den  7.  April  1847.  Schlayer.

4)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Verleihung  eines  Erfindungs-Patents  an  den  Geomcter  Killian
in  Mochingen.

Vermäöge  höchster  Entschließung  vom  7.  d.  M.  haben  Seine  Königliche  Majc.
stät  dem  Geometer  Killian  in  Plochingen  auf  eine  von  ihm  erfundene  Straßenreinigungs-Maschinc
  ein  Erfindungspatent  auf  die  Dauer  von  zehn  Jahren  gnädigst  verliehen;  was  hiemit,
  unter  Beziehung  auf  den  siebenten  Abschnitt  der  revidirten  Gewerbeordnung  und  auf  das
Gesetz  vom  29.  Juni  1842,  öffentlich  bekannt  gemacht  wird.

Stuttgart  den  9.  April  1847.  Schlaper.

h)  Bekanmmachung,  betressend  die  Verleihung  eines  Erfindungspatents  an  Carl  Wilhelm  Geißler

in  Berg.  Q„

Vermöge  höchster  Entschließung  vom  7.  d.  M.  haben  Seine  Königliche  Maiestä

rem  Carl  Wilhelm  Geißler  in  Berg  auf  die  Herstellung  von  transparenten  Bildern  nach

Art  von  Lithophanien  und  Glasgemälden  ein  Erfindungspatent  auf  die  Dauer  von  fünf  Jahren

  gFnädigst  verliehen;  was  hiemit,  unter  Beziehung  auf  den  slebenten  Abschnitt  der  revidirten
Gewerbeordnung  und  auf  das  Gesetz  vom  29.  Juni  1842,  öffemtlich  bekannt  gemacht  wird.

Stuttgart  den  9.  April  1847.  Schlayer.

1)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Verleihung  eines  Einführungs-Patents  an  die  Direktion
der  Maschinenfabrik  und  Eisengieherei  zu  Darmstadt.

Vermäge  höchster  Entschließung  vom  7.  d.  M.  haben  Seine  Königliche  Majestä