Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1907. (84)

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e.  die  Befriedigung  unaufschiebbarer  Bestellungen,  wenn  diese  nicht  wohl  von

andern  ausgeführt  werden  können.

Dagegen  ist  die  übernahme  zu  großer  Bestellungen,  deren  Nichtbewältigung
innerhalb  der  vereinbarten  Lieferungsfrist  von  dem  Unternehmer  vorauszusehen  war,
nicht  als  Grund  zur  Genehmigung  von  überzeitarbeit  zu  betrachten.  Überhaupt  ist
die  Genehmigung  zur  überzeitarbeit  der  Regel  nach  dann  zu  versagen,  wenn  die
außergewöhnliche  Häufung  der  Arbeit  von  dem  Unternehmer  selbst  freiwillig  herbeigeführt
  oder  durch  ungeeignete  Geschäftseinteilung  verschuldet  ist,  und  wenn  nur  die
eigenen  Interessen  des  Unternehmers,  nicht  auch  öffentliche  oder  andere  erhebliche
Privatinteressen  in  Frage  kommen.

Bei  den  sogen.  Saisonindustrieen,  d.  h.  solchen  Industrieen,  welche  zwar
während  des  ganzen  Jahres  betrieben  werden,  aber  zu  regelmäßig  wiederkehrenden
Zeiten  im  Jahre  einen  verstärkten  Betrieb  haben,  ist  auch  eine  Berücksichtigung  der
in  gewissen  Zeiten  regelmäßig  wiederkehrenden  Arbeitsanhäufung  zulässig.  Hierher
gehören  manche  auf  den  Winter=  oder  Sommerbedarf  arbeitenden  Gewerbe,  insbesondere
  verschiedene  Zweige  der  Textilindustrie,  Fabriken  für  Konfektion  und  Putzmacherei,
  Stickereien,  Färbereien,  Druckereien,  Strohhutfabriken  usw.,  sodann  die
für  den  Bedarf  an  gewissen  Festen  (Weihnachten,  Fastnacht,  Ostern,  Kirchweih=  und
Schützenfesten)  arbeitenden  Gewerbe.  Einen  verstärkten  Betrieb  können  z.  B.  auch
haben:  Zuckerwaren-,  Schokolade-,  Biskuit-,  Kakes-,  Lupuspapier-,  Kartonage,
Masken-,  Spielwaren-,  Parfümerie=  und  Bijouteriefabriken,  Buchdruckereien,  Buchbindereien
  und  Fabriken  für  künstliche  Blumen.  Der  in  den  Saison-Betrieben  zu
gewissen  Jahres=  und  Festzeiten  hervortretende  vermehrte  Bedarf  rechtfertigt  aber
die  Genehmigung  der  überzeitarbeit  nur  dann,  wenn  ihm  nicht  durch  Herstellung
auf  Vorrat  oder  Lager  während  der  stillen  Zeit  des  Jahres  Rechnung  getragen
werden  kann.  Für  Betriebe  derjenigen  Saisonindustrieen,  für  welche  der  Bundesrat
  auf  Grund  des  §  139a  Abs.  1  Ziff.  4  Ausnahmen  zugelassen  hat,  dürfen  auf
Grund  des  §  138  a  weitere  Ausnahmen  nicht  zugelassen  werden,  wenn  die  außergewöhnliche
  Arbeitshäufung  durch  das  zu  gewissen  Zeiten  des  Jahres  regelmäßig
eintretende  vermehrte  Arbeitsbedürfnis  hervorgerufen  ist.

Eine  Erlaubnis  zur  überzeitarbeit  darf  stets  nur  dann  erteilt  werden,  wenn