Contents : Spittler’s sämmtliche Werke. Achter Band. (8) 

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Taupıcaum  6!),  G.  Meyer  6?),  AuersacHh®°®),  HıERSEMENZEL  6%),
Fricker  ®5).

Dagegen  wird  diese  Berechtigung  Preussens  geleugnet  von
ZoRn  6°),  Rıeden  6”),  v.  Rönne  €®),  Preuss  6°),

Zunächst  ist  zuzugeben,  dass  allerdings  Art.  5?  den  gesetzlichen
  Bestand  einer  Einrichtung  auf  dem  Gebiete  des
Militärwesens  nicht  voraussetzt,  sondern  jede  derselben  einfachhin
  als  „bestehend“  schützt.)

Es  ergibt  sich  dies  aus  der  Entstehungsgeschichte  des
Art.  5°.

Diese  Verfassungsbestimmung  verdankt  ihre  Entstehung
einem  Amendement  Twesten,  welches  das  „Militärwesen  und
die  Kriegsmarine“  in  den  Bereich  der  Bundesgesetzgebung  ziehen,
zugleich  aber  durch  den  untrennbar  damit  verbundenen  zweiten
Theil  der  Krone  Preussen  den  überwiegenden  Einfluss,  welcher
den  Machtverhältnissen  zu  entsprechen  schien,  auch  rechtlich
sichern  wollte  ?°).

Und  zwar  sollte  dieser  Einfluss  sich  nicht  bloss  auf  Erhaltung
  des  gesetzlichen  Zustandes  beschränken,  sondern  jede  bestehende
  Einrichtung  schützen.  Zur  Begründung  sagte  der  genannte
  Abgeordnete  ’}):

61)  Verfassungsrecht  des  Norddeutschen  Bundes,  $.  414,  und  HoLTZEN-DorFF’s
  Jahrbuch,  Bd.  II  (1873),  S.  110  ff.

62)  Staatsrecht,  S.  517  und  Hırrı’s  Annalen  1880,  S.  349.

63)  Das  neue  deutsche  Reich,  $.  138  und  141.

64)  Die  Verfassung  des  Norddeutschen  Bundes,  $.  160.

66)  Zeitschrift  für  die  gesammte  Staatswissenschaft  1872,  S.  177.

66)  Reichsstaatsrecht,  Bd.  I,  S.  323.

67)  Die  Reichsverfassungsurkunde  (Commentar),  $.  142.

68)  Das  Staatsrecht  des  Deutschen  Reiches,  Bd.  II,  Abth.  1,  $.  151  ff.

69)  Friedenspräsenz  und  Reichsverfassung,  $.  91  ff.

70)  Abg.  Twesten  (Bezoro  I,  S.  547):  „Ich  meine  aber,  dass  auch  die
Bestimmung  der  Preussischen  Verfassung,  nach  welcher  der  Krone  Preussen
ein  unbedingtes  Veto  zusteht,  hier  zugleich  übertragen  werden  muss.“

1)  A.  a.  O.,  S.  548.