368 Dllakorische Elnreden. WVersäumte Strelteinlassung.
in der wiederholten Ladung das Kontumazial-Präjudiz
angedroht werden muß;
2) der S. 17 Nr. 2 und §. 18 setzen voraus,
daß der Beklagte der Ladung nicht Folge leistet;
sie beziehen sich aber nicht auf den Fall, wenn derselbe
oder sein Anwalt wirklich erschienen sind. Für
diesen Fall ist die Vorschrift des S. 17. Nr. 3 d
gegeben, wonach die Parteien über den Rechtsnachtheil
des Nichtantwortens oder des nicht bestimmten
oder nicht vollständigen Antwortens (§. 18, 19) ausdrücklich
zu belehren sind;
3) der Beziehung des §. 18 auch auf den Fall
des S. 28 und der Annahme, daß der §. 18 Anwendung
finde, der Beklagte möge erschienen seyn
oder nicht, steht entgegen, daß dann die Vorschriften
der §§. 24, 27 und 28 gänzlich vereitelt wären.
Der Beklagte könnte es immer darauf ankommen
lassen, ob eine ohne eventuelle Einlassung vorgetragene
dilatorische Einrede verworfen würde oder nicht.
Allein aus §. 17 Nr. 3 d geht noch besonders hervor,
daß auf den erschienenen Beklagten der §. 18 nicht
angewendet werden kann; denn was im Falle seines
Nichterscheinens die Androhung des Präjudizes in der
wiederholten Ladung bewirkt, dasselbe soll bei dem erschienenen
Beklagten durch die Belehrung über die Folgen
des Nichtantwortens bewirkt werden; außerdem
wäre diese Belehrung zweck= und bedeutungslos.
O GErk. v. 21. August 1849 RNr. 6864/12).
6. ur.
*) Vgl. auch die bestimmte Erklärung des Mintsterlalrathes
von Stürzer über den Nichtbezug des §. 18
auf den Fall, wenn der Beklagte sich vernehmen
läßt, in den Verhandl. der Kammer der Abgeordneten
v. J. 1837. 0. Bd. S. 297. Blätkter für Rechtsanwendung
Bd. V. S. 175.
Redalteur: J. A. Seuffert. Verl.: Palm & Enke)z. Erlengen.