(XXL)

 

Staatseisenbahn,  s.  Eisenbahn.

Staatsforstdienst  —  Bestimmungen  über  Stellung,  Vorbildung,  Prüfung
und  sonstige  Erfordernisse  des  dabei  anzustellenden  Personals
Staatspensionsfonds  —  inwiefern  emeritirte  Staatsdiener  zur  Leistung

der  gesetzlichen  Beiträge  hierzu  künftig  auch  dann  verbunden  sind,  wenn
sie  keine  penstonsfähigen  Frauen  oder  Kinder  haben
Staatsregierung  —  welche  Strafe  derjenige  zu  gewarten  hat,  welcher  selbige
in  öffentlichen  Mittheilungen  einer  tadelnden  Kritik  unterwirft
Staatsschuldencasse  —  Gesetz  über  Emittirung  der  dabei  deponirten  neuen
Cassenbillets  gegen  Einlegung  3  procentiger  inländischer  Staatspapiere
Staatsschuldencassenscheine,  44procentige,  —  Gesetz  über  deren  Creirung
und  Emittirung  zu  dem  Betrage  von  15  Millionen  Thalern

—  —  die  bei  deren  Creirung  dem  Staatsschuldenbuchhalter  Vermann  ge—
währte  Aushülfe  betr.

Stände  —  Veranstaltung  der  Wahlen  derselben  zu  dem  im  Jahre  1851  abzuhaltenden
  Landtage  ..

—,derenEmberufunghterzu..

Ständeversammlung,  s.  Landtagsabschied.

Standrecht  —  Verfahren  dabei  .  ....

Statuten  der  Chemnitzer  Stadtbank  —  Nachtrag  dazu,  s.  Chemnitz.

Steinkohlenbauverein,  s.  Nieder-Planitz  —  Vorder-  Neuborfel.

Steinkohlenbergbau  —  Ressortverhältnisse  dabei

Steuern  und  Abgaben,  directe,  auf  das  Jahr  1851  ausgeschriebene,  —
welcher  Erlaß  dabei  im  letzten  Termine  stattfindet  ..

—  —  —  nach  welcher  Höhe  selbige  im  Jahre  1852  erhoben  werden  sollen

Steuervergütung,  für  ausgeführten  inländischen  Branntwein  in  das  Zollvereinsausland
  gewährte,  —  deren  Herabsetzung

Störungen  der  öffentlichen  Ruhe  und  Sicherheit  —  Gesetz  über  das  Verfahren
  bei  deren  Unterdrückung

Stolpen,  Stadt,  —  Bestätigung  des  Regulatios  für  die  dasige  Sparaasse

Straf=  und  Correetionsanstalten  —  inwiefern  bei  Einlieferung  männlicher
  Individuen,  welche  das  20ste  Lebensjahr  angetreten  haben,  in
selbige,  dem  desfallsigen  Schreiben  der  Geburts=  oder  Gestellschein  beizufügen
  ist.

Strafrechtliche  Bestimmung  en  —  Gesetz  über  deren  Einführung  an  die
Stelle  der  aufgehobenen  Artikel  94  und  96  des  Criminalgesetzbuchs

und  zwar:

—  wegen  Aufforderung  von  Beamten  zum  Ungchorsam  gegen  ihre  Vorgesetzten
  .

—  wegen  Aufforderung  zum  ungehorsam  gegen  die  Gesetze  oder  obrigkeit—
liche  Anordnungen  oder  zur  Verweigerung  rechtlich  bestehender  Abgaben
durch  öffentliche  Mittheilung  in  Wort,  Schrift  u.  s.  vw.

—  wegen  Herabwürdigung  der  Rechtsinstitute  der  Ehe,  der  Familie  oder
des  Eigenthums  durch  öffentliche  Mittheilung

—  wegen  Gebrauchs  einer  tadelnden  Kritik  gegen  die  mrzieng,
u.  s.  w.  in  öffentlichen  Mittheilungen

 

Tag.
27  Nov.

24  April
4  April
16  Jan.

(10  Jan.
118  Jan.

3  Febr.
6  Febr.

8  Mai
18  Oct.

10  Mai
(26  Juni
120  Aug.

13  Sept.
15  Dec.

4  Dec.

10  Mai
20  Oct.

4  Juni
4  April

 

Seite.

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Paragraph.

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