Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885. (13)

Tentral-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
im

Reichsamt  des  Innern.

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#Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  mad  Buchhandlungen.  —  Prännmerations-preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

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XIII.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  6.  März  1885.  9  10.
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Inhalt:  1.  Eisenbahn-Wesen:  Bekanntmachung,  betreffend  8.  Marine  und  Schiffahrt:  Erscheinen  eines  Nachtrags  zur
Ergänzung  und  Abänderung  des  Betriebs-Reglements  für  amtlichen  deutschen  Ausgabe  des  Internationalen  Signaldie
  Eisenbahnen  Deutschlanddddss  Seite  55  buchss.  57

2.  Zoll-  und  Steuer-Wesen:  Abänderung  der  Tarasätze  für  4.  Konsulat-Wesen:  Exequatur-Ertheilung  57
Wollengarne;  —  Tarasätze  für  Mühlenfabrikate  aus  Ge  5.  Polizei,  Wesen  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
treide  und  Hülsenfrüchten  56  eichsgebithkhe.  57

 

 

1.  Eisenbachn  -Wesen.

 

Bekanntmachung,
betreffend
Ergänzung  und  Abänderung  des  Betriebs-Reglements  für  die  Eifenbahnen  Deutschlands.

 

In  Gemäßheit  der  vom  Bundesrath  in  seiner  Sitzung  vom  12.  d.  M.  auf  Grund  des  Artikels  45  der
Reichsverfassung  gefaßten  Beschlüsse  treten  in  den  Bestimmungen  des  §.  48  des  Betriebs-Reglements  für  die
Eisenbahnen  Deutschlands  und  der  Anlage  D  zu  diesem  Paragraphen  folgende  Ergänzungen  und  Abänderungen
mit  dem  1.  April  d.  J.  in  Kraft:
J.
Die  Bestimmung  im  §.  48  unter  B  2  erhält  als  Absatz  8  folgenden  Zusatz:

Aks  geldwerthe  Papiere  im  Sinne  des  Absatzes  1  sind  nicht  anzusehen:  gestempelte  Postkarten,
  Hostanwäsungs-Formulare,  Briefumschläge  und  Streifbänder,  Postfreimarken,  Stempelbogen
  und  Stempelmarken,  sowie  ähnliche  amtliche  Werthzeichen.

II.
In  der  Bestimmung  im  §.  48  unter  B  3  sind  hinter:  „Kunstgegenstände“  die  Worte  „auch  Antiquitäten“
  einzuschalten.
III.
In  Nr.  VIII  der  Anlage  D  zum  §.  48  zist  als  Absatz  2  folgende  Bestimmung  aufzunehmen:

Gebrauchte  eisen=  oder  manganhaltige  Gasreinigungsmasse  wird  —  sofern  sie  nicht  in  eisernen

Wagen  mit  festschließenden  eisernen  Deckeln  (sog.  Sargwagen)  zur  Aufgabe  gelangt  —  nur  in

dichte  Blechbehälter  verpackt  zur  Beförderung  übernommen.
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