Eigentum
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953—957 Erwerb von Erzeugnissen und
sonstigen Bestandteilen einer Sache.
953 Erzeugnisse und sonstige Bestandteile
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oder eine ähnliche Bearbeitung der
Oberfläche.
Mit dem Erwerb des E. an der
neuen Sache erlöschen die an dem
Stoffe bestehenden Rechte. 951.
Wer infolge der Vorschriften der
§§ 946—950 einen Rechtsverlust erleidet,
kann von demjenigen, zu dessen
Gunsten die Rechtsänderung eintritt,
Vergütung in Geld nach den
Vorschriften über die Herausgabe einer
ungerechtfertigten Bereicherung fordern.
Die Wiederherstellung des früheren
Zustandes kann nicht verlangt werden.
Die Vorschriften über die Verpflichtung
zum Schadensersatz wegen
unerlaubter Handlung sowie die Vorschriften
über den Ersatz von Verwendungen
und über das Recht zur
Wegnahme einer Einrichtung bleiben
unberührt. In den Fällen der §§ 946,
947 ist die Wegnahme nach den für
das Wegnahmerecht des Besitzers gegenüber
dem Eigentümer geltenden Vorschriften
auch dann zulässig, wenn die
Verbindung nicht von dem Besfitzer
der Hauptsache bewirkt worden ist.
Das E. an dem über eine Forderung
ausgestellten Schuldscheine steht dem
Gläubiger zu. Das Recht eines Dritten
an der Forderung erstreckt sich auf
den Schuldschein.
Das gleiche gilt für Urkunden über
andere Rechte, kraft deren eine Leistung
gefordert werden kann, insbesondere
für Hypotheken-, Grundschuld= und
Rentenschuldbriefe.
einer Sache gehören auch nach der
Trennung dem Eigentümer der Sache,
soweit sich nicht aus den §8 954 bis
957 ein anderes ergiebt.
Wer vermöge eines Rechtes an einer
fremden Sache befugt ist, sich Erzeug-739
–bt. ——4
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Eigentum
nisse oder sonstige Bestandteile der
Sache anzueignen, erwirbt das E. an
ihnen, unbeschadet der Vorschriften
der §§ 955—957, mit der Trennung.
953.
Wer eine Sache im Eigenbesitze hat,
erwirbt das E. an den Erzeugnissen
und sonstigen zu den Früchten der
Sache gehörenden Bestandteilen, unbeschadet
der Vorschriften der §§ 956,
957, mit der Trennung. Der Erwerb
ist ausgeschlossen, wenn der Eigenbesitzer
nicht zum Eigenbesitz oder ein
anderer vermöge eines Rechtes an der
Sache zum Fruchtbezuge berechtigt ist
und der Eigenbesitzer bei dem Erwerbe
des Eigenbesitzes nicht in gutem Glauben
ist oder vor der Trennung den Rechtsmangel
erfährt.
Dem Eigenbesitzer steht derjenige
gleich, welcher die Sache zum Zwecke
der Ausübung eines Nutzungsrechts
an ihr besitzt.
Auf den Eigenbesitz und den ihm
gleichgestellten Besitz findet die Vorschrift
des § 940 Abs. 2 entsprechende
Anwendung. 953, 954.
Gestattet der Eigentümer einem anderen,
sich Erzeugnisse oder sonstige Bestandteile
der Sache anzueignen, so erwirbt
dieser das E. an ihnen, wenn der
Besitz der Sache ihm überlassen ist,
mit der Trennung, anderenfalls mit
der Besitzergreifung. Ist der Eigentümer
zu der Gestattung verpflichtet,
so kann er sie nicht widerrufen, so
lange sich der andere in dem ihm überlassenen
Besitze der Sache befindet.
Das Gleiche gilt, wenn die Gestattung
nicht von dem Eigentümer,
sondern von einem anderen ausgeht,
dem Erzeugnisse oder sonstige Bestandteile
einer Sache nach der Trennung
gehören. 953—955, 957.
Die Vorschriften des § 956 finden auch
daonn Anwendung, wenn derjenige,
an