Finanzen; Voranschlags-, Kassen= und Rechnungswesen. § 121. 211
feststehen, nach dem Durchschnitt der letzten Jahre mit möglichster Genauigkeit
abzuschätzen. Je nachdem der Voranschlag die gesamten oder
nur die reinen Einnahmen und Ausgaben nachweist, unterscheidet man
Brutto= und Nettovoranschlag. Letzterer macht die Ergebnisse jedes Verwaltungszweiges
unmittelbar ersichtlich, ersterer zeigt, wie sie zustande
kommen; letzterer ist übersichtlicher, ersterer vollständiger und deshalb in
neuerer Zeit mehr zur Anwendung gelangt.s) — Der Umstand, daß im
Staate ein Teil der Ausgaben ein notwendig gegebener ist, während in
den Steuern eine bewegliche, den Umständen nach stärker anzuspannende
Einnahmequelle zur Verfügung steht, führt zu einem Unterschiede zwischen
der Staats= und der Privatwirtschaft, da letztere ihre Ausgaben lediglich
nach den Einnahmen zu bemessen hat. Die Abhängigkeit der staatlichen
Einnahmen von den Ausgaben ist aber keine unbedingte. Auch der Staat
hat neben den notwendigen weitere Ausgaben, die nur mehr oder minder
nützlich erscheinen und deshalb nach den vorhandenen Mitteln zu bemessen
sind, während andererseits auch der Besteuerung gewisse Grenzen gezogen
sind (§ 137). Einnahme und Ausgabe können deshalb nicht getrennt,
sondern nur im steten Rückblick der einen auf die andere bemessen
werden. Beide stehen auch in Wechselwirkung zueinander, denn jede
richtig angelegte Ausgabe wirkt wieder erzeugend. Sie tut dies mittelbar,
wenn sie nur auf Schutz= und Kulturzwecke gerichtet ist, unmittelbar, wenn
sie sich auf die materiellen Interessen erstreckt. Indem sie mit der Steuerkraft
die Staatseinnahmen erhöht, gestattet sie bis zu einem gewissen Grade
erneute und erhöhte staatliche Verwendungen. Die richtige Sparsamkeit
im Staatshaushalt beruht deshalb nicht darauf, daß die Ausgaben möglichst
niedrig gehalten oder die Steuerkraft möglichst wenig angespannt
wird; sie muß vielmehr in jedem Einzelfalle den Wert abwägen, den eine
Staatsleistung im Verhältnis zu den durch sie erforderten Opfern hat.
Gelingt es nicht, das Gleichgewicht zwischen Einnahme und Ausgabe
herzustellen, so entsteht ein überschuß oder ein Fehlbetrag (Defizit).
Beide können ihren Ursachen nach vorübergehend oder dauernd sein. Dementsprechend
hat die Verwendung oder Deckung sich zu gestalten. Ein einmaliger
Überschuß, der nicht etwa in einem früher hervorgetretenen oder
demnächst zu erwartenden Fehlbetrage ausgeht, darf für außerordentliche
Zwecke (Schuldentilgung, einmalige Einrichtungen u. dgl.) verwendet -
den, während ein dauernder zur Befriedigung fortlaufender Mehrbedürfnisse
oder zur Verminderung der ordentlichen Steuern Anlaß bieten wird.
In gleicher Weise darf nur für vorübergehend hervortretende Fehlbeträge,
soweit sie nicht in vorhandenen oder bevorstehenden Uberschüssen Deckung
2) Preußen Anm. 9, Reich §174 Abs. 3/ gaben kann der Voranschlag den Behörden
d. . — Zweijähriger Durchschnitt infeste, nicht zu überschreitende Summen
Preußen Vf. 21. März 78 (MB. 79). — Kredite) zur Verfügung stellen.
Für nicht im voraus zu bestimmende Aus- *
