158 Sponselltia largitas.
ung, die Beklagte zu heirathen, ausdrücklich gegen
a"0 und ihren Vater an gewisse Bedingungen geknüpft
habe, unter welchen der Vater der Beklagten
ihm sein Gut verkaufen solle, und dann diese Bedingung
nicht eingetreten sei.
In Beurtheilung dieses Sachverhältnisses heißt es:
Verlöbnisse können bekanntlich gültiger Weise
an Bedingungen geknüpft werden. Ist ein Verlöbniß
bedingt geschlossen, d. h. die künftige Eingehung
der Ehe von einer Bedingung abhängig gemacht
worden, und die Bedingung tritt nicht ein, so erscheint
die Vollziehung der Ehe als durch Zufall
ehindert, und die Geschenke, welche sich die Verobten
gemacht, können den obigen Grundsätzen gemäß
in der Regel zurückgefordert werden. Es versteht
sich jedoch, daß, wenn eine solche Bedingung
rechtliche Beachtung finden soll, sie gleich Aufangs
bei der ersten Erklärung der Einwilligung in die
Ehe gestellt worden sein muß. Denn wollte einer
der verlobten Theile solche Bedingungen für die
Vollziehung des Verlöbnisses erst später stellen, so
würde dies einen bedingungsweisen Rücktritt von
dem Verlöbnisse enthalten. Ein solcher einseitiger
Rücktritt aber erscheint als Bruch des Verlöbnisses,
der zwar nach heutigem (Sächs.) Rechte auch bei
einem öffentlichen Verlöbnisse keine Klage auf Vollziehung
der Ehe mehr begründet, aber doch immer
hinsichtlich der noch übrig bleibenden rechtlichen Wirkungen
des Verlöbnisses, namentlich also auch in
der hier fraglichen Beziehung, den, welcher durch
nachträgliches Stellen von Bedingungen die Ehe
hindert, als schuldigen Theil erscheinen läßt.
Es war daher auf Beweis des Grundes der
Klage zu erkennen.
Erk. des AG. zu Droeur —5
(Poppe v. Herdin). Ztschr. f. Rechtspfl.
u. Wissensch. N. F. Bd. 13 S. 76.