Metadata : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Sechster Jahrgang. 1845. (6)

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1845.

täten  u.  s.  w.)  herrühren,  genießen  solchen  Schutzes  während  dreißig
Jahren,  von  dem  Jahre  ihres  Erscheinens  an.

Um  diesen  Schutz  in  allen  deutschen  Bundesstaaten  in  Anspruch  nehmen
zu  können,  genügt  es,  die  Bedingungen  und  Förmlichkeiten  erfüllt  zu

haben,  welche  dieserhalb  in  dem  deutschen  Staate,  in  welchem  das

Originalwerk  erscheint,  gesetzlich  vorgeschrieben  sind.

Die  Verbindlichkeit  zu  voller  Schadloohaltung  der  durch  Nachdruck  u.
s.  w.  Verletzten  liegt  dem  Nachdrucker  und  demjenigen,  welcher  mit
Nachdruck  wissentlich  Handel  treibt,  ob,  und  zwar  solidarisch,  in  so
weit  nicht  allgemeine  Rechtogrundsätze  dem  entgegenstehen.

Die  Entschädigung  hat  in  dem  Verkaufspreise  einer  richterlich  festzusetzenden
  Anzahl  von  Exemplaren  des  Originalwerkeo  zu  bestehen,  welche
bis  auf  1000  Exemplare  ansteigen  kann,  und  eine  noch  höhere  sein  soll,
wenn  von  dem  VBerletzten  ein  noch  größerer  Schaden  nachgewiesen  worden
  ist.

Außerdem  sind  gegen  den  Nachdruck  und  andere  unbefugte  Vervielfältigung
  auf  mechanischem  Wege,  auf  den  Antrag  des  VBerletzten,  in  allen
  Bundesstaaten,  wo  die  Landeögesetzgebung  nicht  noch  höhere  Strafen
  vorschreibt,  Geldbußen  bis  zu  1000  Gulden  zu  verhängen.

Die  über  dergleichen  Vergehen  erkennenden  Richter  haben,  nach  nähe--rer
  Bestimmung  der  Landesgeseche,  in  denjenigen  Fällen,  wo  ihrem  Ermessen
  zufolge  der  Befund  von  Sachverständigen  einzuholen  ist,  bei  literarischen
  Werken  das  Gutachten  von  Schriftstellern,  Gelehrten  und
Buchhändlern,  bei  musikalischen  und  Kunstwerken  das  von  Künstlern,
Kunstverständigen  und  Musik=  oder  Kunsthändlern  einzuholen.

andurch  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.

Rudolstadt,  den  8.  July  1815.
Frankenhausen,  den  11.  July  1815.

Fürstl.  Schwarzburg.  Regierung.
Fürstl.  Schwarzburg.  Laudeshauptmannschaft.