Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

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die  zur  Aufbewahrung  von  Rohstoffen  oder  Brennmaterialien  fürdie  Fabrik  22c.  bestimmten
Näume  umfassen,  ist  darauf  Rücksicht  zu  nehmen,  daß,  wenn  die  bezüglichen  Räume  sichin
besonderen  Gebzuden  befinden,  sie  mit  letzteren  gemäß  §.  3  zu.öm  7  des  Gesetzes
steuerfrei  zu  lassen  sein  würden;  der  Umstand  daher,  daß  sie  mit  den  Wohngebäuden
in  unmittelbare  Verbindung  gebracht  sind,  nicht  zu  einer  Ueberbürdung  der  letzteren  im
Vergleich  mit  solchen,  welche  die  fraglichen  Räume  nicht  mit  enthalten,  Veranlassung  geben
darf.  Wohngebäude  der  vorgedachten  Art  sind  denmach  nur  so  zur  Veranlagung  zu
bringen,  als  wenn  die  darin  befindlichen,  löglich  tem  Betiebeder  Vandwirhlchaft.  s.  w.
bestimmten  Räume  gar  nicht  vorhanden  r  (§.38)

S.  1

Nach  Maßgabe  des  allgemeinen  unrndite  unter  7  im  F.  3  des  Gesetzes  sind

insbesondere  von  der  Gebäudesteuer  frei  zu  lassen:

u)  die  zur  Aufbewahrung  von  Holz,  Torf  u.  s.  w.  zum  Verbrauch  in  der  Wirthschaft
bestimmten  Gebäude  auf  dem  Lande,

b)  die  Viehställe  der  klcinen  Leute  auf  dem  Lande,  auch  wenn  sie  keine  Landwirthschaft
  betreiben;  ferner  Taubenhäuser,  Bienenhäuser  und  ähnliche;  endlich  die
Mastviehställe  und  diejenigen  Stallungen  auf  größeren  Gütern,  in  welchen  auch
die  zum  persönlichen  Gebrauch  des  Besitzers  bestimmten  Gespanne  unter,
gebracht  sind,

c)  die  Backhäuser  in  ländlichen  Ortschaften,  soweit  dieselben  nicht  zum  Gewerbebetriebe
  benutzt  werden,  und  nicht  zugleich  zu  Wohnungen  dienende  Räume  enthalten
  (§.  3  lil.  c),  ingleichen  unter  derselben  Voraussetzung  die  sogenannten
Gutsschmieden,  Stellmacherwerkstätten  u.  s.  w.,  in  welchen  nur  für  den  Bedarf
des  Gutseigenthümers  und  der  Wirthschast  desselben  gearbeitet  wird,

4)  die  sogenannten  Schirr=  und  Geschirrhäuser,  Remisen  und  ähnliche  zur  Unterbringung
  von  Wirthschaftsgeräthen,  Wagen,  Viehgeschirren  u.  s.  w.  dienenden
Gebäud  e,

e)  d  äuser  und  ähnliche,  welche  nur  zur  Aufbewahrungvon
Gan#engewächsen  u.  2  w.  wãbrend  des  Winters  bestimmt  sind,

/  die  auf  ländlichen  Besitz  sg  i,  Eioͤkeller  ec.,  welche
zur  Aufbewahrung  des  für  die  Milchwirthschaft  benugten  Gises  dienen.

9)  die  Garten-  und  Weinbergshäuschen,  soweit  sie  überhaupt  als  Gebäude  im
Sinne  des  Gesetzes  anzusehen  sind  und  nicht  ausschließlich  oder  vorzugsweise
zum  Sommeraufenthalt  für  ihre  Bewohner  bestimmt  sind  (.  2  lil  b).  «