Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889. (17)

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Tentral-Slatt 
D eutsche Reich. 
Herausgegeben 
im 
Reichsamt des Innern. 
– —— — 
  
Du bekiehen durch alle Postanstalten und Suchhandlungeon. 
Berlin, Zreitag, den 4. danuar 1880. 92. 
Inhalt: 1.8efl. und Ctener. Wesen: Ausführungsvorschriften rsin“ ##n Stande oder den Befugrihen 
b den deutsch rshweiterschen. Ssern E*23 2. at- Wesen: Bestellung eines Konsular. Asenten; 
ku. Naee160 zum Zolltarif und des statistischen — —m Ertheilunge 
Waarenverzeichnisses; — Aenderung von Tarasätzen; — 9. ### * usweisung von Ausländem aus * 
  
               
  
1. Zoll= und Stener-Wesen. 
Der Ausschuß des Bundesraths für Zoll= und Steuerwesen pat im Einvernehmen mit dem Ausschuß 
für Handel und Verkehr in der Sitzung vom 29. Dezember d. J. vorbehaltlich der nachträglichen Ge- 
nehmigung des Bundesraths beschlossen: 
. die achsber abgedruckten Aenderungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif und 
des statistischen Waarenverzeichnisses mit Wirkung vom 1. Januar 1889 ab zu genehmigen, 
. zu erklären, daß bis auf weiteres für die Inanspruchnahme der in der Anlage 1 des unterm 
11. November d. J. unterzeichneten Zusatzvertrages zu dem Handelsvertrage zwischen Deutsch- 
land und der Schweiz vom 23. Mai 1881 bezeichneten Jollbegünstigungen die Führung des 
Nachweises der Abstammung der eingehenden Waaren aus der weiz oder einem anderen 
deutscherseits meistbegünstigten Lande nicht erforderlich sei, 
den Erlaß der zum Artikel 2 des vorbezeichneten Zusatzvertrages etwa erforderlichen Aus- 
führungsvorschriften den obersten Landesfinanzbehörden zu übertragen. 
Berlin, den 31. Dezember 1888. 
Der Stellvertreter des Reichskanzlers. 
v. Boetticher. 
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