Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1849. (40)

—  121  —

Armee-Verordnungs-Blatt.

Herausgegeben  vom  Kriegsministerium.

25.  Jahrgang.  terlin  den  19.  April  1891.  Nr.  S.
Gedruckt  und  in  Vertrieb  bei  E.  S.  Mittler  &  Sohn,  Königliche  Hofbuchhandlung,  Kochstraße  68.

Der  vierteljährliche  Pränumerationspreis  dieses  Blattes  beträgt  1.4  50  A.  Abonnirt  kann  werden:  außerhalb  bei  den
Postanstalten  und  bei  den  Buchhandlungen,  in  Berlin  bei  der  Expedition,  Kochstraße  68.
Bei  Letzterer  erfolgt  auch  der  Verkauf  einzelner  Nummern  dieses  Blattes;  der  Preis  derselben  richtet  sich  nach  der  Anzahl
der  Druckbogen;  jeder  Druckbogen  von  8  Seiten  wird  dabei  mit  20  N  berechnet,  falls  nicht  für  einzelne  Nummern  noch
besonders  eine  Preisermäßigung  festgesetzt  ist.  —  Die  Expedition  liefert  auch  nur  auf  einer  Seite  bedruckte,  zum
Einkleben  in  die  Akten  geeignete  Exemplare.  Dieselben  sind  zum  vierteljährlichen  Pränumerationspreise  von  1.X.  90  A
durch  die  Post  oder  in  direkter  Zusendung  von  der  Expedition  zu  beziehen.

Nr.  102.
Gesetz,  betreffend  die  Kaiserliche  Schutztruppe  für  Deutsch-Ostafrika.  Vom  22.  März  1891.
Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König  von  Preußen  2c.
verordnen  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesraths  und  des  Reichstags,  was  folgt:
8.  1.
Zur  Aufrechterhaltung  der  öffentlichen  Ordnung  und  Sicherheit  in  Deutsch-Ostafrika,  insbesondere  zur
Bekämpfung  des  Sklavenhandels  wird  eine  Schutztruppe  verwendet,  deren  oberster  Kriegsherr  der  Kaiser  ist.

I.  Bildung,  Ergänzung  und  Rechtsverhältnisse.
8.  2.

Die  Schutztruppe  wird  gebildet:  *

a)  aus  Lfiterer,  Ingenieuren  des  Soldatenstandes,  Sanitätsoffizieren,  Beamten  und  Unteroffizieren
des  Reichsheeres  und  der  Kaiserlichen  Marine,  welche  auf  Grund  freiwilliger  Meldung  der  Schutztruppe
  zeitweise  zugetheilt  werden,

b)  aus  angeworbenen  Farbigen.

8.  3.

Die  der  ——  zugetheilten  deutschen  Militärpersonen  und  Beamten  scheiden  aus  dem  Heere

und,  soweit  sie  der  Kaiserlichen  Marine  angehören,  aus  dem  Etat  der  letzteren  aus.

Sie  gelten  als  außer  diesem  Etat  stehende,  zeitweise  abkommandirte  Angehörige  der  Kaiserlichen

Die  der  Schutztruppe  zugetheilten  Civilbeamten  der  Militär=  oder  Marineverwaltung  gelten  als
Militärbeamte.
4

Die  biasichtüch  des  strafgerichtlichen  Verfahrens  gegen  die  der  Schutztruppe  zugetheilten  Militärpersonen
  durch  die  besonderen  Verhältnisse  der  Schutztruppe  gebotenen  Abweichungen  von  den  Vorschriften  der
Militär-Strafgerichtsordnung  werden  durch  Kaiserliche  Verordnung  bestimmt.

II.  Versorgung.
8.  5.
In  Betreff  der  Versorgungsansprüche  der  der  Kaiserlichen  Schubuupr-  zugetheilten  Militärpersonen

und  ihrer  Angehörigen  sinden  die  Bestimmungen,  welche  für  die  aus  dem  Marine-Etat  besoldeten  Militärpersonen
  gelten,  mit  den  nachstehenden  Maßgaben  Anwendung.

Marine.