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1906

weisung  des  zum  Bau  der  Bahn  erforderlichen  Grund  und  Bodens
erfolgen.

Für  den  Fall,  daß  der  Konzessionar  mit  der  Erfüllung  der  ihm  in
Bezug  auf  den  Bahnbau  obliegenden  Verpflichtungen,  insbesondere  der
rechtzeitigen  plan=  und  auschlagsmäßigen  Ausführung  und  Ausrüstung
der  Bahn  in  Verzug  kommen  sollte,  ist  er  zur  Zahlung  einer  Strase
von  5  Prozent  des  auf  525000  Mark  festgesetzten  Bankapitals  mit  der
Maßgabe  verpflichtet,  daß  die  Entscheidung  darüber,  ob  und  bis  zu
welchem  Betrage  die  Strafe  als  verfallen  anzusehen  ist,  mit  Ausschluß
des  Rechtsweges  der  Aussichtsbehörde  (Art.  6  des  Staatsvertrags  vom
9.  Juli  1906)  zusteht.

Zur  Sicherung  dieser  Verpflichtungen  hat  der  Konzessionar  nach
Maßgabe  der  von  der  Großherzoglich  Sichsischen  Regierung  ihm  erteilten
Konzession  Kaution  zu  leisten.

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V.  Für  den  Betrieb  insbesondere  gelten  folgende  Bestimmungen:

1.  Ju  Bezug  auf  die  Feststellung  und  Abänderung  des  Fahrplaus  und
die  Festsebung  der  Tarife  ist  der  Konzessionar  auch  für  die  im  Gebiete
Unseres  Fürstentums  belegene  Bahnstrecke  den  Bestimmungen  unterworfen,
welche  von  der  Großherzoglich  Sächsischen  Regierung  getroffen  werden.

Der  Konzessionar  hat  mit  der  Eröffnung  des  Betriebs  der  ganzen  Bahn
einen  Ernenerungsfonds  und  neben  dem  in  dem  §  262  des  Handelshesetzbuches
  vom  10.  Mai  1897  (R.-Ges.-Bl.  S.  219)  vorgeschriebenen
Neservefonds  (Bilanz-Reservefonds)  einen  Spezial-Reservefonds  zu  bilden.
Er  ist  in  dieser  Beziehung  sowie  hinsichtlich  der  Dotierung  der  Reserveund
  Ernenerungsfonds  den  Bestimmungen  der  Großherzoglich  Sächsischerseits
  ihm  erteillen  Konzession  sowie  den  Seitens  der  Großherzoglich
Sächsischen  Regierung  ergehenden  Bestimmungen  unterworfen.

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VI.  Der  Konzessionar  ist  verpflichtet

)seine  Betriebsrechnung  nach  den  von  der  Aussichtsbehörde,  dem  Großherzoglich
  Sächsischen  Staatsministerium,  zu  erlassenden  Vorschriften  einzurichten
  und  Unserem  Ministerium  zu  der  von  letzterem  zu  bestimmenden
Zeit  eine  Abschrift  des  jährlichen  Betriebsrechnungsabschlusses  einzureichen,
ihm  auf  Verlangen  auch  seine  Kassenbücher  vorzulegen;

b)  der  Ausstellung  der  Rechnung  den  Zeitraum  von  Anfang  April  jedes