Full text : Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Zweiter Band (L-Z). (2)

98  Pachträger  —  Paß#wesen

Packträger  unterliegen  den  Bestimmungen  über  Dienstmannsinstitute
  (s.  d.).

Pädagogische  Prüfung  s.  Schulamtskandidaten  II.

Papierfabriken  sind  gewerbliche  Anlagen  (s.  d.  0  im  Sinne  von
§  16  der  GO.  «

Papierformat  (amtliches)  gibt  Bundesratsbeschluß  vom  28.  April
1884  (Kons.  B.  1885  S.  20,  Fischer  VII  169,  Gesch.  O.  8S8  456—460).

Papiergeld  darf  nur  auf  Grund  eines  Reichsgesetzes  ausgegeben
werden  (RGes.  vom  30.  April  1874  S.  39  §  8).  Im  übrigen  siehe
Banknoten,  Staatspapiergeld,  Reichskassenscheine,  Münzwesen,  Wertpapiere.


Papierhandel.  Im  P.  gilt  das  Ries  zu  1000  Bogen  als  Einheit
  (MVO.  vom  7.  Alärz  1883  Nr.  245  I  A,  Gesch.  O.  §  456,  VO.
vom  2.  Mai  1883,  Kons.  B.  80).

Parochialanlagen,  Parochialaufwand  s.  Kirchenanlagen,  Kirchenkassen
  II.

Parochialbezirke  s.  Kirchspiele.

Parochialkasse,  Parochiallasten  s.  Kirchenkassen  II,  Kirchenanlagen.


Parochialzwang  s(.  Kirchspiele.

Paßwesen.  Die  reichsgecsetzlichen  Bestimmungen  über  das  P.
enthält  ReGes.  vom  12.  Okt.  1867  S.  33.  Danach  bedarf  es  eines  Passes
nicht  zum  Eintritte  in  das  Reichsgebiet,  zum  Austritte  aus  und  zum
Aufenthalte  in  demselben;  die  Verbindlichkeit  eines  jeden,  sich  auf  amtliches
  Erfordern  über  seine  Person  genügend  auszuweisen,  und  das
Recht,  die  Paßpflichtigkeit  für  den  Fall  einzuführen,  daß  die  Sicherheit
  des  Reiches,  eines  Bundesstaats  oder  die  öffentliche  Ordnung  bedroht
  erscheint,  bleibt  davon  unberührt  (Ges.  §§  1—3,  9).  Auch  zur
Auswanderung  nach  überseeischen  Plätzen  ist  der  Paß  nicht  mehr  erforderlich
  (ABO.  vom  27.  AMlärz  1882).  Die  von  der  zuständigen
Behörde  eines  Bundesstaats  ausgestellten  Reisepapiere  gelten  für  das
ganze  Reichsgebiet;  es  sind  daher  übereinstimmende  Formulare  vorgeschrieben
  (Ges.  §§  4,  7  und  die  in  der  VBO.  vom  19.  Nov.  1859
S.  342  aufgeführten  Verträge).  Visierung  der  Pässe  findet  nicht  mehr
statt  (Ges.  §  5).  Durch  Verträge  mit  dem  Auslande  ist  gegenseitige
Paßfreiheit  zugesichert  im  Berkehre  mit  Schweden  und  Norwegen  (Bek.
vom  4.  Jan.  1866  S.  3),  mit  Spanien,  Belgien  und  den  Aiederlanden
(Bek.  vom  21.  April  1866  S.  131)  und  mit  Italien  (Abereinkommen
vom  8.  Aug.  1873,  Centr.  B.  281,  MVO.  vom  16.  Okt.  1900,  SWB.
265,  Fischer  XXII  132).  Osterreich  ist  den  über  die  Paßtarten  (s.  u.)
abgeschlossenen  Verträgen  beigetreten  laut  VO.  vom  19.  Nov.  1859
S.  342.  Die  Behandlung  des  Paßzverkehrs  auf  dem  Bahnhof  Bodenbach
  regelt  Bek.  vom  16.  Mai  1851  S.  149  und  22.  Jan.  1859
S.  12.  Auch  die  Verpflichtung  der  aus  Rußland  Kkommenden  Reisenden,
ihre  Pässe  visieren  zu  lassen,  ist  ausgehoben  (RVO.  vom  30.  Juni