Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1852. (43)

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g.  2.

Dem  Deichverbande  liegt  es  ob,  einen  oberhalb  an  den  Herrnprotsch-Brandschützer,
  unterhalb  an  den  Gloschkau-Maltscher  Hauptdeich  sich  anschließenden,
  mehrere  Fuß  über  den  bekannten  höchsien  Wasserstand  sich  erhebenden
Hauptdeich  in  denjenigen  durch  die  Staatsverwaltungs-Behörden  fesizustellenden
Abmessungen  anzulegen  und  zu  unterhalten,  welche  erforderlich  sind,  um  die
Grundsiücke  der  Niederung  gegen  Ueberschwemmung  durch  den  höchsten  Wasserstand
  der  Oder  zu  sichern.

Neben  dem  Damm  auf  der  Landseite  soll  ein  11  Fuß  breiter  Fahrwe
liegen  bleiben,  und  soweit  es  nöthig  ist,  nach  Anweisung  des  Deichamtes  al–
jährlich  in  angemessener  Weise  bis  zu  einem  bestimmten  Maaße  unter  der
Dammkrone  zum  Banquett  erhöht  werden.

Wenn  zur  Erhaltung  des  Oeiches  eine  Uferdeckung  nöthig  wird,  so  hat
der  Deichverband  dieselbe  auszuführen,  vorbehaltlich  seiner  Ansprüche  an  andere
Verpflichtete.

.  3.

Der  Verband  ist  gehalten,  diesenigen  Hauptgräben  anzulegen  und  zu
unterhalten,  welche  erforderlich  sind,  um  das  den  Grundstücken  der  Niederung
schädliche  Binnenwasser  aufzunehmen  und  in  die  Oder  abzuleiten.  Das  Wasser
der  Hauptgraben  darf  ohne  widerrufliche  Genehmigung  des  Deichhauptmanns
von  Privatpersonen  weder  aufgestaut  noch  abgeleitet  werden.  Dagegen  hat
jeder  Grundbesitzer  der  Niederung  das  Recht,  die  Aufnahme  des  Wassers,  dessen
er  sich  entledigen  will,  in  die  Hauptgraben  zu  verlangen.  Die  Zuleitung  muß
aber  an  den  vom  Oeichhauptmann  vorzuschreibenden  Punkten  geschehen.

Die  Anlage  und  Unterhaltung  der  Zuleitungsgräben  bleibt  Sache  der
nach  den  allgemeinen  Vorfluthsgesetzen  hierbei  Betheiligten.

g.  4.

Der  Verband  hat  in  dem  die  Niederung  gegen  den  Strom  abschließenden
Deiche  die  erforderlichen  Auslaßschleusen  (Deichsiele)  fuͤr  die  Hauptgraͤben  anzulegen
  und  zu  unterhalten.

Ueber  die  von  dem  Verbande  zu  unterhaltenden  Deichstrecken,  Hauptgräben,
  Schleusen,  Brücken  2c.  und  über  die  sonsiigen  Grundstücke  des  Verbandes
  ist  ein  Lagerbuch  vom  Oeichhauptmann  zu  führen,  und  vom  Deichamte
fesizustellen.  Die  darin  vorkommenden  Veränderungen  werden  dem  Deichamte
bei  der  jährlichen  Rechnungsabnahme  zur  Erklärung  vorgelegt.

5.

Von  den  zum  Deichverbande  gehörigen  Grundsiücken  ist  der  größte
Theil,  besiehend  aus  Ländereien  der  Oomaine  Nimkau,  des  Koöniglichen  Forstfiskus,
  der  Dominien  Groß=  und  Klein-Bresa,  Gniefkau,  Brandschütz,  Leonhardwitz,
  Tschirnau,  Belkau,  Wolfsdorf,  Gloschkau,  Grünthal,  Göbel,  der
Eingesessenen  von  Klein-Bresa,  Gniefkau,  Brandschütz,  Leonhardwitz,  Tschirnau,
Belkau,  Gloschkau,  Nimkau  mit  Neuvorwerk,  Groß=  und  Klein-Sabor,  Lubthal,