Genossenschaften und Vereine. Komp.Konfl. 31
dem Nürnberger bürgerlichen Unterstützungsvereine
wegen. Mangels eines für seine Begründung wesentlichen
Erfordernisses weder vom Hamdelögerichte die
Eintragung in das Genossenschafts= oder Gesellschafts-Register,
noch vom Bezirkögerichte die Eigenschaft
eines anerkaunten Vereines gewährt werden könne,
womit von jedem der beiden Gerichte Entscheldung
in# der Hauptsache erlassen worden ist.
Dabei hat wohl die Frage, ob der. erwähnte
Verein auf Erwerb und Gewinn abziele, und ab
derselbe insbesondere nach seinem Zwecke und der
Art und Weise dessen Realisirung eine Erwerbs-und
Wirthschafts-Gesellschaft sei, in den Motiven der beiden
Beschlüsse eine verschiedene. Beantwortung gefunden;
allein dieß ändert die materielle Natur der treffenden
Bescheide nicht. Denn zur Begründung eines
Grsuches, um Eintragung eines Vereins in das haus
delsgerichtliche Register, sowie zur Begründung eines
Gesuches auf Anerkennung desselben durch das Bezirksgericht
wird wesentlich erfordert, daß der Vereiuzutjenen
Gesellschaften gehört, für welche das Gesetz
gegeben ist, auf dessen Bestimmungen hin das treffende
Gesuche gestellt worden ist, daß nämlich, insoferne die
Eintragung in das handelsêgerichtliche Genossenschaftsoder
Gesellschafs= Register erfolgen soll, der Verein
eine Gesellschaft ist, welche die Förderung des Kredits,
des Erwerbes oder der Wirthschaft ihrer Mitglieder
mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebes bezweckt,
und im Falle am Bezirksgerichte die Verleihung
der Rechte eines anerkannten Vereines nachgesucht wird,
daß derselbe nicht zueden im Handelsgesetzbuche aufgeführten
Handels-und den Versicherungs-Gesellschaften,
auch nicht seinem Zwecke nach zu den im Gesetze
vom 29. April 1869 behandelten Erwerbs-und Wirthschafts-Gesellschaften
gehört, und auch sonst nicht
auf. Erwerb, Gewinn oder eigentlichen Geschäftsbes
trieb abzielt. Es bildet daher die Prüfung der Frage)