Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1865. (31)

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Concessionsbedingungen
für  die  Kieritzsch-Bornaer  Zweigeisenbahn.
1.  Der
·  Stadtgemeinde  Borna

wird  zum  Baue  und  Betriebe  einer  Zweigeisenbahn  von  Kieritzsch  nach  Borna  unter  nach—
folgenden  Bedingungen  und  näheren  Bestimmungen  Concession  ertheilt.

&  2.  Die  Concession  begründet  für  die  genannte  Stadtgemeinde  ein  ausschließliches  Recht
dergestalt,  daß  derselben  gegen  alle  gleichartige  Unternehmungen,  welche  die  Verbindung  der
im  &  1  angegebenen  Endpunkte  der  Zweigbahn  auf  directem  Wege  bezwecken,  ein  Verbietungsrecht
  zusteht,  unbeschadet  jedoch  des  Rechtes  der  Staatsregierung,  in  Zukunft  nach  Befinden
andere,  auf  Beschleunigung  des  Transports  von  Personen  und  Sachen  berechnete  Unternehmungen,
  welche  keine  Eisenbahnen  sind,  ohne  Unterschied  des  Tractes,  zu  concessioniren.

§#  3.  Die  Stadtgemeinde  ist  der  Regierung  gegenüber  verpflichtet,  die  Eisenbahn  in  der
aus  den  vorzulegenden  und  zu  genehmigenden  Bauplänen  sich  ergebenden  Richtung  bis  Ende
des  Jahres  1866  dergestalt  auszuführen,  daß  sie  ihrer  ganzen  Länge  nach  in  Betrieb  gesetzt
werden  soll.

Die  Ausführung  des  Unter=  und  Oberbaues  und  der  künftige  Betrieb  erfolgt  nach  denjenigen
  Normalien,  welche  für  die  hierländischen  Staatsbahnen  grundsätzlich  bestehen,  unter
der  Leitung  des  Stadtraths  zu  Borna  durch  die  von  demselben  anzustellenden  Techniker,  aber
in  Gemäßheit  der  Vorschriften  der  Allerhöchsten  Verordnung  vom  26.  Juni  1851  (Seite
285  fg.  des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes  vom  Jahre  1851)  unter  der  technischen  Oberaufsicht
  und  Controle  der  Staatsregierung.

Eine  gleiche  Oberaussicht  übt  die  Staatsregierung  über  die  Unterhaltung  der  Bahn  und
ist  die  Stadtgemeinde  verbunden,  in  dieser  Beziehung  den  im  Interesse  der  Sicherheit  und  des
Verkehrs  zu  gebenden  Anordnungen  der  Staatsregierung  Folge  zu  leisten.

&  4.  Die  Spurweite  hat,  wie  auf  den  übrigen  Silchsischen  Eisenbahnen,  4  Fuß  84  Zoll
englischen  Maßes  im  Lichten  der  Schienen  zu  betragen.  Der  Bahnkörper  ist,  vorbehältlich  der
Herstellung  ausreichender  und  von  der  Bestimmung  der  Aufsichtsbehörde  abhängiger  Weichstellen,
  durchgängig  in  der  für  ein  einfaches  Gleis  nöthigen  Kronenbreite  von  mindestens  8
Ellen  herzustellen.

Die  Steigungsverhältnisse  und  Krümmungshalbmesser  der  Bahnlinie,
die  Wahl  des  Systems  für  den  Oberbau  und  der  bewegenden  Kraft  (Locomotiven)),
die  Veranstaltung  für  die  Kreuzung  der  Bahn  mit  den  öffentlichen  Straßen,