„Restitutlon gegen die Wirkung elnes abgelelsteten Eldes. 149
Bestimmung der Karolina Ark. 107 außer Wirksamkeit
gesetzt worden seien, indem hiernach bei
bewiesenem Meineide die Wiederstattung des unrecht
an sich gezogenen Gutes eintreten solle, endlich ob
die Wiebereinsetzung des Beschädigten in den vorigen
Stand bei allen Eiden, und ob bei dem Beweise
des Meineids auch Zeugen sowie auch wieder
ein Eid zulässig seien. « »
GliickOsKommentarBandxll.§.798b.
Leyser med. ad Pand. Spec. 144.
Darüber, ob ein wahrer Meineid im strafrechtlichen
Sinne bewiesen werden müsse, wenn gegen bie
Folgen eines geleisteten Eides um Restitution nachgesucht
wird, besteht nirgends eine Meinungsverschiedenheit,
und überall wird ein solcher Meineid vorausgesetzt.
.
Glück a. a. O. S. 259 in den Worten: „wenn
bewiesen werden kann, daß der Eid wissentlich
falsch geschworen seiz“ dann die in Note 35 allegirten
Autoren.
Leyser, welcher aus Art. 107 der speinlichen
Halsgerichtsordnung die Behauptung ableitet,
daß bei allen Eiden, sie mögen von den Partheien
deferirt, oder vom Richter auferlegt sein, Restitution
statt finde, sagt ferner am angeführten Orte
auödrücklich:
Clarum est ex articulo, omno jusjurandum
judiciale, si mode perjurium probetur,
retractari, et eum, contra quem juratum
est, restitutionem damni illati petere posse.
Die Auffassung des Rechtsverhältnisses, wie
sie der Meinung Leyser's zu Grunde liegt, ging
nun auch in die bayerische Gerichtsordnung über,
da sich Baron von Kreittmayr in seinen Anmerkungen
zu obiger Stelle der Gerichtsordnung
auf ihn beruft.
Nach jener Auffassung ist aber das durch den