317
Tentral-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
Du beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen.
XX. Jahrgang.
Berlin, Freitag, den 13. Mai 1892.
89820.
Inhalt: 1. Versicherungs-Wesen: Bezug von Invaliden-
und Altersrenten in ausländischen Bezirken. Seite 317
2. Marine und Schiffahrt: Erscheinen des I. Nachtrags zur
Amtlichen Liste der Schiffe der deutschen Kriegs= und
Handels. Marine für 19292 . . .... 317
3. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende
April 1992 318
4. Finanz-Wesen: Bekanntmachung, betreffend die Loose der
Prämien-Anleihe Bevilacqua la Masa 320
5. Zoll- und Steuer-Wesen: Veränderungen in dem Stande
oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen; —
Anschluß hamburgischer Gebietstheile an das Zollgebiet 320
6. Konsulat = Wesen:
Todesfall
7. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
Reichsgebiet · 323
Einziehung eines Konsulats;
323
1. Versicherungs-Wesen.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 7. April d. J. beschlossen, daß die Bestimmung des 8. 34
Ziffer 4 des Gesetzes, betreffend die Invaliditäts- und Altersversicherung, vom 22. Juni 1889 (Reichs-
Gesetzbl. S. 97), der zufolge ein Anspruch auf Rente vorbehaltlich besonderer Bestimmungen so lange
ruht, als der Berechtigte nicht im Inlande wohnt, neben den in der Bekanntmachung vom 16. Mai 1891
aufgeführten Grenzbezirken auch für die Kaiserlich Königlich österreichischen Bezirkshauptmannschaften
Bischofteinitz, Tachau und Plan außer Kraft gesetzt werde.
Berlin, den 5. Mai 1892.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers.
v. Boetticher.
2. Marine und Schiffahrt.
Der I. Nachtrag zur „Amtlichen Liste der Schiffe der deutschen Kriegs= und Handels-Marine mit ihren
Unterscheidungs-Signalen für 1892“ ist erschienen.
49