Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwölfter Jahrgang. 1884. (12)

Nr.  XXXII.  459

Gesetzes-  und  Verordnungo-Blatt

für  das  Großherzogthum  Baden.

 

Ausgegeben  zu  Karlsruhe,  Donnerstag  den  12.  September  1901.
Jnhalt.

Bekauntmachungen  des  Ministeriums  des  Großherzoglichen  Hauses  und  der  auswärtigen
Angelegenheiten:  Abänderung  der  Telegraphenorduung  für  das  Deutsche  Reich  vom  9.  Juni  1897  betreffend;  des
Ministeriums  des  Innern:  die  Bekämpfung  des  Notzes  betreffend;  den  Verkehr  mit  Wein,  weinhaltigen  und
weinähnlichen  Getränken  betreffend:  die  Erhebung  der  Gemeinde  Walldorf  zur  Stadt  betreffend;  des  Ministeriums
der  Finanzen:  die  Errichtung  einer  Berufungskommission  für  die  Neueinschätzung  der  Grundstücke  und  Gebäude  betreffend.

 

 

Bekanntmachung.
(Vom  30.  August  1901.)

Abänderung  der  Telegraphenordnung  für  das  Deutsche  Reich  vom  9.  Juni  1897  betreffend.

Die  Telegraphenordnung  für  das  Deutsche  Reich  vom  9.  Juni  1897  (Gesetzes=  und
Verordnungsblatt  1897  Nr.  XII)  ist  durch  den  nachstehend  abgedruckten  Erlaß  des  Reichskanzlers
  vom  18.  August  d.  J.  in  mehreren  Punkten  abgeändert  worden.

Karlsruhe,  den  30.  August  1901.

Ministerium  des  Großherzoglichen  Hauses  und  der  auswärtigen  Angelegenheiten.
Im  Auftrage:

von  Reck.
Vat.  Schwoerer.

Erlaß  des  Reichskanzlers:

Abänderung  der  Telegraphenordnung  vom  9.  Juni  1897.
Berlin,  den  18.  August  1901.
Die  auf  Grund  des  Artikel  48  der  Reichsverfassung  erlassene  Telegraphenordnung  vom
9.  Juni  1897  wird,  wie  folgt,  abgeändert:
1.  Im  §  3,  Absatz  IV  ist  hinter  der  Abkürzung  „OI)  für  #eigenhändig  zu
bestellen““  folgender  Zusatz  einzuschalten:

(Tages)  für  „von  10  Uhr  Abends  bis  6  Uhr  Morgens  nicht  zu  bestellen“.
Gesetzes-  und  Verordnungsblatt  1901.