Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892. (20)

156  1879.

I  Sendungen,  welche  mit  Postwerthzeichen  einer  fremden  Postverwaltung
frankirt  aufgeliesert  werden,  sind  als  unfrankirt  zu  behandeln  und  die  Postwerthzeichen
  als  ungültig  zu  bezeichnen.

V  Wird  die  Annahme  einer  Sendung  von  dem  Empfänger  verweigert,  oder
kann  rrr  Empfänger  nicht  ermittelt  werden,  so  ist  der  Absender,  selbst  wenn  er  die
Sendung  nicht  zurücknehmen  will,  verbunden,  das  Porto  und  die  Gebühren  zu  zahlen.

V  Für  Sendungen,  welche  erweislich  auf  der  Post  verloren  gegangen  sind,
wird  kein  Porto  gezahlt  und  das  elwa  gezahlte  erstattet.  Dasselbe  gilt  von  solchen
Sendungen,  deren  Annahme  wegen  vorgekommener  Beschädigung  vom  Empfänger
verweigert  wird,  insofern  die  Beschädigung  von  der  Postverwaltung  zu  vertreten  ist.

VI  Hat  der  Empfänger  die  Sendung  angenommen,  so  ist  er,  sofern  im  Vorstehenden
  nicht  ein  Anderes  bestimmt  ist,  zur  Entrichtung  des  Portos  und  der  Ge.
bühren  verpflichtet  und  kann  sich  davon  durch  spätere  Nückgabe  der  Sending  nicht
besreien.  Die  Reichs=  und  Staatsbehörden  sind  jedoch  befugt,  auch  nach  erfolgter
Annahme  und  Eröffnung  portopflichtiger  Sendungen  die  Briefumschläge  zu  dem
Zwecke  an  die  Postanstalt  zurückzugeben,  das  Porto  von  dem  Absender  nachträglich
einzuziehen,  bz.  bei  Packeten  sich  dieserhalb  schriftlich  an  die  Postanstalt  zu  wenden.

VII.  In  Fällen,  in  welchen  das  Porto  gestundet  wird,  ist  dafür  monatlich
eine  Stundungsgebühr  zu  erheben.  Dieselbe  beträgt  5  Pf.  für  jede  Mark  oder  den
überschiehenden  Theil  einer  Mark,  mindestens  aber  50  Pf.  Wenn  in  einem  Monat
Porto  nicht  zu  stunden  gewesen  ist,  so  wird  eine  Gebühr  nicht  erhoben.

VII  In  denjenigen  Fällen,  in  welchen  auf  Antrag  des  Betheiligten  zur  Vermittelung
  der  Abgabe  der  für  ihn  eingehenden  bez.  der  Einlieferung  der  von  ihm
abzusendenden  gewöhnlichen  Briese,  Postkarten,  Drucksachen,  Waarenproben  und
Zeitungen  mit  den  vorbeifahrenden  Posten  verschlossene  Taschen  befördert  werden,  ist
für  diese  Vermittelung  eine  Gebühr  von  50  Pf.  für  den  Monat  zu  erheben.

Abschnitt  II.
Estafettensendungen.
45.
1  Briese  und  andere  Gegenstände  können  zur  eslafettenmäßigen  Beförderung
nur  bei  solchen  Postanstalten  eingeliefert  werden,  welche  an  Orten  mit  Estafetten-