Das Veessche Reich und eine einlelnen Glieder. (Febr. 25.:5. März.) 51
ein Bedürfnis, von dieser Stelle aus denjenigen Katholiken, vor allem
aber den Bischöfen, meinen Dank auszusprechen, die im Wahlkampf furchtlos
und treu ihrer Ueberzeugung Ausdruck gegeben haben. Die Zukunft wird
zeigen, wie sehr sie nicht nur im Interesse des Vaterlandes, sondern auch
ihrer Kirche gehandelt haben, als sie nicht kleinlicher Fraktionsarithmetik,
gehässigen Rankünen und egoistischen Herrschaftsgelüsten, sondern dem
Leitstern ewiger Wahrheit gefolgt sind. Der Herr Abg. Spahn hat sich
auch beschäftigt mit der Haltung der Regierung und mit meiner Haltung
gegenüber den Wahlen. Er hat von Wahlbeeinflussungen gesprochen. Ich
nehme für die Regierung, und ich nehme für mich das Recht in Anspruch,
bei den Wahlen die Wähler aufzuklären über die Absichten der Regierung
und über die Absichten der Gegner der Regierung. Von diesem Rechte
werde ich bei künftigen Wahlen sogar noch in viel weiterem Umfange
Gebrauch machen. (Stürmisches Bravo! Händeklatschen.) Da werde ich
Ihnen, meine Herren von der äußersten Linken, noch ein ganz anderes
Lied vorblasen. (Bravo! und Sehr gutl rechts und links.) Das wäre
noch besser, wenn gegen die Regierung mit den unerhörtesten Beschimpfungen
und Wahrheitsverdrehungen vorgegangen wird, der Regierung aber verbindet
man das Maul, die soll nicht einmal antworten dürfen. Nein,
meine Herren, wenn wir angegriffen werden, so antworten wir. Wenn
man auf uns schießt, so schießen wir wieder. Das geschieht in anderen Ländern
auch so. Gerade in den konstitutionell-parlamentarisch regierten Ländern
nehmen die Minister noch einen viel aktiveren Anteil an dem Wahlkampfe,
als das, wenigstens bisher, bei uns der Fall gewesen ist. Nun hat der
Abg. Spahn sich auch mit dem Flottenverein beschäftigt. Er hat dem
Flottenverein eine ungehörige politische Tätigkeit, er hat der Regierung
eine unzulässige Verbindung mit dem Flottenverein vorgeworfen. Die
Regierung steht dem Flottenverein gerade so unabhängig gegenüber wie
anderen Vereinen, Korporationen und Parteien. Was insbesondere die
Verstärkung unserer Flotte und das Tempo ihrer Verstärkung angeht, so
können hierfür selbstverständlich nur die Erwägungen maßgebend sein, die
im Interesse des Landes, seiner Sicherheit, seines Friedeus die verbündeten
Regierungen im Rahmen einer verständigen inneren und auswärtigen
Politik für richtig und angemessen halten.
Was aber die Briefe angeht, die dem Herrn Generalmajor Keim
gestohlen worden sind (Sehr gut! und Heiterkeit), was diese dem Flottenverein
offenbar in schimpflicher Weise gestohlenen Briefe angeht, so habe
ich darüber das Nachstehende zu sagen. Der Flottenverein bezweckt die
Mitwirkung an einer nationalen Aufgabe, indem er in weiten Kreisen für
unsere überseeischen Zwecke Verständnis erweckt und für die Notwendigkeit,
unsere Küsten zu schützen. Deshalb finde ich es auch durchaus begreiflich,
daß sich Mitglieder des Flottenvereins an diesem Wahlkampf beteiligt haben,
der sich drehte um eine nationale Frage und um überseeische Angelegenheiten.
Inwieweit der Flottenverein als solcher in Aktion treten und
welchen Spielraum er seinen Mitgliedern für ihre politische Betätigung
lassen will, das zu beurteilen, ist lediglich seine Sache. Ich bin nicht der
Flottenverein, das können Sie schon aus der Kritik ersehen, die der Flottenverein
an mir geübt hat. Wenn aber ein hervorragendes Mitglied des
Flottenvereins zu mir kommt und mir erklärt, daß er sich in den Dienst
der nationalen Sache stellen und bei den Wahlen für den Standpunkt der
Regierung wirken wolle, so nehme ich eine solche Unterstützung dankbar an.
Es wäre einfach lächerlich, und kommt — ich wiederhole es noch einmal —
nirgend vor, daß ein leitender Staatsmann, der die Auflösung eines Parlaments
für notwendig gehalten hat, daß der, wenn die Entscheidung herau-47
