Full text : Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen. (1)

118  Buch  J.  Abschnitt  4.  Die  Rechtsgegenstände.

0)  Grundstücksbestandteil  ist  viertens  jedes  Recht,  das  mit  dem  Eigentum
am  Grundstück  verbunden  ist  (96).

Beispiele.  I.  Jemand  entdeckt  bei  einer  Ausschachtung,  die  er  auf  seinem  Grundstück
vornimmt,  ein  Kieslager,  eine  Ader  Kupfererz,  Reste  römischen  Mauerwerks  und  römisches
Silbergerät,  das  anscheinend  im  5.  Ihd.  dort  vergraben  ist.  Hier  sind  das  Kieslager  (oben
a  zu  Anfang)  und  das  Mauerwerk  (oben  §  zu  Anfang)  Grundstücksbestandteil;  dagegen  ist
das  Kupsererz  und  das  Silbergerät  nicht  Grundstücksbestandteil,  jenes  nicht,  weil  es  bergbaufrei
  (oben  c#  am  Ende),  dieses  nicht,  weil  es  nur  zu  einem  vorübergehenden,  später  freilich
  durch  anderthalb  Jahrtausend  tatsächlich  verfehlten  Zweck  mit  dem  Erdboden  verbunden
worden  ist  (oben  Gaa).  II.  1.  Wenn  jemand  im  Garten  ein  Rosenbeet  anlegt,  ist  zu  unterscheiden,
  ob  der  Garten  ihm  gehört  oder  ob  er  ihn  nur  gemietet  hat:  im  erstern  Fall  werden
die  Rosen  der  Regel  nach  Grundstücksbestandteil  loben  :  zu  Anfang),  im  zweiten  Fall  werden
sie  es  der  Regel  nach  nicht  (oben  Haa).  Denn  der  Eigentümer  pflegt  Rosen  für  immer,  ein
bloßer  Mieter  pflegt  sie  nur  für  die  Zeit  seines  Mietkontrakts,  also  nur  zu  einem  vorübergehenden
  Zweck,  in  den  Garten  zu  pflanzen.  2.  Wenn  jemand  dagegen  Grassamen  aussät
oder  Palmen  „ins  Freie“  pflanzt,  macht  es  keinen  Unterschied,  ob  er  Eigentümer  oder  bloßer
Mieter  ist;  vielmehr  wird  der  Grassamen  in  jedem  Fall  Grundstücksbestandteil,  die  Palmen
werden  es  nic.  Denn  auch  ein  Mieter  sät  Grassamen  für  immer,  und  auch  ein  Eigentümer
pflanzt  Palmen  nur  vorübergehend,  nämlich  nur  während  des  Sommers,  ins  Freie.
III.  Durch  das  dem  A.  gehörige  Grundstück  X  ist  ein  gemauerter  Kanal  gelegt,  um  die
Abwässer  des  anstoßenden  dem  B.  gehörigen  Grundstücks  y  in  den  nächsten  Fluß  abzuführen:
und  zwar  ist  der  Kanal  so  dauerhaft  gebaut,  daß  er  sicher  nicht  bloß  einem  vorübergehenden
Zweck  dient.  1.  Hier  ist  der  Kanal  ein  Bestandteil  von  X,  wenn  A.  ihn  angelegt  hat  (oben
&  zu  Anfang).  2.  a)  Dasselbe  ist  der  Fall,  wenn  der  Kanal  auf  Grund  einer  von  A.  erteilten,
  aber  im  Grundbuch  nicht  cingetragenen  Ermächtigung  von  B.  angelegt  ist.  Denn
eine  derartige  Ermächtigung  gibt  dem  V.  nach  dem  Sprachgebrauch  des  BG.  kein  Recht
„an“  X.  H5)  Anders  dagegen,  wenn  A.  die  dem  B.  erteilte  Ermächtigung  im  Grundbuch
als  „persönliche  Dienstbarkeit“  (1090)  hat  eintragen  lassen.  Denn  alsdann  hat  B.  ein  beschränktes
  Recht  „an“  X  erworben,  und  kraft  dieses  Rechts  hat  er  den  Kanal  angelegt.  Der
Kanal  ist  also  Bestandteil  nicht  von  X,  sondern  von  B.s  Dienstbarkeit  (oben  3  89)  und  somit
  —  unkörperlich!  IV.  1.  Bei  einem  Neubau  werden  Tapeten  erst  durch  Ankleben  an
die  Wände,  Ofen  10  erst  durch  Befestigung  im  Fußboden  oder  durch  Verbindung  des  Ofenrohrs
  mit  dem  Schornstein,  drehbare  Fensterläden  erst  durch  Einhängen  in  die  Haspen  11
„eingefügt“;  vorher  sind  sie  also  unter  keinen  Umständen  Gebäudebestandteil..?  Ein  bloßes
Hineinstellen  in  ein  Zimmer,  ein  bloßes  Aufsetzen  auf  die  Mauern  oder  das  Dach  des  Gebäudes,
  ohne  daß  dabei  eine  Fuge,  ein  Nagel,  ein  Bindemittel  verwendet  wird,  genügt  zur
Einfügung  nicht.13  2.  a)  Die  Haustür  und  ihr  Schloß,  die  Treppe,  die  Wandschränke  dienen
immer  zur  „Herstellung  des  Gebäudes“,  welcher  Art  dieses  auch  sei.  b)  Die  an  den  Häusern
befestigten  Briefkasten  der  Reichspost  dienen  niemals  zur  Herstellung  des  Gebäudes,  welcher
Art  dieses  auch  sei.  c)  Gaskronleuchter,  die  an  der  Decke  festgeschraubt  sind,  dienen  zur
Herstellung  des  Gebäudes,  wenn  dieses  ein  Gasthaus,  sie  dienen  nicht  dazu,  wenn  dieses  ein
gewöhnliches  Wohnhaus  ist.  11  d)  Ein  eiserner  Herd,  der  in  eine  Villa  „eingefügt“  ist,  dient
gemäß  der  Ortssitte  zur  Herstellung  des  Gebäudes,  wenn  die  Villa  am  Wannsee,  es  dient
nicht  dazu,  wenn  die  Villa  am  Titisee  liegt.  3.  Der  Baumeister  hat  bei  einem  Neubau  die
Fenster  zunächst  nur  provisorisch  billig  verglast:  die  kostbaren  Spiegelscheiben,  die  die  endgültige
  Fensterverglasung  bilden  sollen,  lagern  sicher  verpackt  im  Keller  und  sollen  erst  eingesetzt
  werden,  wenn  alle  andre  Arbeit  fertig  ist.  Hier  sind  keine  der  beiden  Scheibenarten
Grundstücksbestandteil  geworden,  die  billigen  nicht,  weil  sie  nur  vorübergehend,  die  teuren
nicht,  weil  sie  überhaupt  nicht  eingefügt  sind.

10)  Siehe  Tobias,  Arch.  f.  z.  Pr.  94  S.  394  31.

11)  RG.  60  S.  122.  12)  Siehe  RG.  62  S.  251.
13)  RG.  56  S.  290.  Abw.  ebenda  62  S.  251.

14)  Siehe  RG.  58  S.  338.