276  Fremdenführer  —  Fristen  und  Termine

(RGes.  vom  1.  Nov.  1867  S.  55  8  1).  Die  einzelnen  Ausnahmen
von  dieser  Regel  und  die  zur  Ausführung  usw.  ergangenen  Bestim—
mungen  s.  unter  Ausweisung,  Landespolizeibehörde,  Polizeiaufsicht,
Armenwesen  VI,  Paßwesen,  Aufenthaltskharten,  Gemeindemitgliedschaft
  usw.

Fremdenführer  unterliegen  denselben  Bestimmungen,  wie  Dienstmanninstitute
  (s.  d.),  es  kann  jedoch  die  Einführung  verpflichteter
Fremdenführer  auf  ganze  Bezirke,  die  durch  entsprechenden  Berkehr
ausgezeichnet  sind,  ausgedehnt  und  dürfen  ihnen  alsdann  bestimmte
Standorte  ausschließlich  angewiesen  werden  (Ges.  vom  23.  Juni  1868
S.  335  §  82,  A#O.  vom  28.  Müärz  1892  S.  28  §  30,  OLb#.  28.  März
1901,  SWB.  246).

Fremdenpolizei  s.  Paßwesen,  Meldewesen,  Ausweisung,  Aufenthaltskarten,
  Führungszeugnisse,  Polizeiaufsicht  usw.

Friedenspräsenzstärke  des  deutschen  Heeres  ist  bis  31.  März  1904
auf  495500  Mann  (ohne  Einjährig-Freiwillige)  festgestellt  (Nees.  vom
25.  März  1900  S.  213  8  2).

Friedensrichter  sind  die  Vergleichsbehörden  für  Sühneversuche
bei  Beleidigungen,  dürfen  auf  Ansuchen  auch  in  anderen  Streitigkeiten
ihre  Vermittlung  eintreten  lassen  und  werden  für  jede  Gemeinde  vom
Justizministerium  ernannt;  ihr  Amt  ist  Ehrenamt  (VO.  vom  16.  Mai
1879  S.  209,  Gesch.  O.  §§  188—190).  Die  F.  sind  befugt,  in  gewerblichen
  Streitigkeiten  vorläufige  Entscheidungen  zu  erteilen  (s.  Gewerbegerichte
  2).

Friedensverträge.  Die  unter  dem  28.  Aug.  1819  abgeschlossene
Hauptkonvention  zum  F.  vom  18.  Mai  1815  mit  Preußen  ist  veröffentlicht
  im  GBl.  von  1819  S.  237.  Die  in  Ausführung  von
Art.  XXII  dieser  Konvention  ergangenen  Bestimmungen  behufs  Auseinandersetzung
  über  die  Stiftungen,  auf  die  der  F.  Einfluß  hatte,  gibt
Gl.  Jahrg.  1828  S.  273—508,  Jahrg.  1829  S.  118.  —  Der  F.
vom  24.  Okt.  1866  mit  Preußen  ist  bekannt  gegeben  durch  V0O.
vom  26.  Okt.  1866  S.  211.  —  Den  auf  Grund  des  Präliminarvertrags
  vom  26.  Febr.  1871  abgeschlossenen  Friedensvertrag  vom
10.  Mai  1871  mit  Frankreich  veröffentlicht  RGSBl.  S.  223,  mit  den
späteren  Zusatzprotokollen  und  Additionalverträgen  im  Jahrg.  1871
S.  234,  238,  240,  363,  369,  Jahrg.  1872  S.  7,  Jahrg.  1874  S.  123.

Friedrich  Wilhelm-Stiftung.  Für  das  unter  diesem  Namen
in  Marienbad  bestehende  Krankenpensionat  sind  Gesuche  bis  spätestens
1.  April  jeden  Jahres  der  Stiftungsverwaltung  anzuzeigen.  Die  bei
den  Kreish.  eingehenden  Gesuche  sind  bis  spätestens  20.  Mlüärz  jeden
Jahres  an  das  Miinisterium  des  Innern  einzuberichten  (MWVO.  vom
31.  Mai  1876  und  2.  Febr.  1877).

Fristen  und  Termine.  Die  privatrechtlichen  und  prozessualen
  Bestimmungen  enthält  im  allgemeinen  BGB.  §§  186—193,
CPO.  88  214—229  und  StPO.  88§  42,  43,  in  bezug  auf  Wieder-