Arrestverfügung. Revblstontzuladssigkeit. 33
Würdigung zu unterziehen. Das k. AG. hatte sich
vielmehr selbst dieser Aufgabe zu unterziehen, eben.
so wie in dem Falle, wenn von vielen einer Forderung
entgegengesetzten peremtorischen Einreden der
Unterrichter die erste schon für durchgreifend hält,
der Oberrichter aber hierüber anderer Ansicht ist,
biesem obliegt, sogleich und unmittelbar auf eine
Prüfung der übrigen Einreden einzugehen und die
ganze Hauptsache mit einemmale zu erledigen. Vgl.
den oberappellationögerichtlichen Penarbeschlen vom
10. Dez. 1842. Eine Zersplitterung der Gründe,
aus denen sich ein und dasselbe Ergebniß ziehen oder
nicht ziehen läßt, und ein Vorne-Anbeginnen mit
jedem neuen in die Reihe der Reflerion eintretenden
Grunde in erster Instanz ist unstatthaft, durch die
Gerichtsordnung nirgends geboten, und würde das
Verfahren über alles billige Maaß verlängern und
vervielfältigen. Die Sache war daher, auch ohne
besonderen Antrag des Revisen, zum k. AG. behufs
der Ergänzung seines Urtheiles in einem noch mangelhaften
Punkte zurückzuweisen, ohne welche Ergänzung
sich der oberste Gerichtshof unmittelbar mit
der Entscheidung der streitigen Liquidität nicht für
befaßt erachten konnte.
Vgl. OA##Akt. Nr. 16784¾.
5.
Zu. §. 54 Nr. 5 des Ges. v. 17. November 1897.
Die beiden Instanzen hakten gleichförmig I.
ausgesprochen, der provisorisch angelegte Arrest sei
gerechtfertigt und noch nicht aufzuheben, II. auf
Beweis in der Hauptsache erkannt.
Gegen beide Punkte ergriff der Beklagte die.
Revision, jene gegen die Arrestverhängung wurde
aber als unzulässig zurückgewiesen, weil nach dem