Full text : Blätter für Rechtsanwendung. XV. Band. (15)

Arrestverfügung.  Revblstontzuladssigkeit.  33

Würdigung  zu  unterziehen.  Das  k.  AG.  hatte  sich
vielmehr  selbst  dieser  Aufgabe  zu  unterziehen,  eben.
so  wie  in  dem  Falle,  wenn  von  vielen  einer  Forderung
  entgegengesetzten  peremtorischen  Einreden  der
Unterrichter  die  erste  schon  für  durchgreifend  hält,
der  Oberrichter  aber  hierüber  anderer  Ansicht  ist,
biesem  obliegt,  sogleich  und  unmittelbar  auf  eine
Prüfung  der  übrigen  Einreden  einzugehen  und  die
ganze  Hauptsache  mit  einemmale  zu  erledigen.  Vgl.
den  oberappellationögerichtlichen  Penarbeschlen  vom
10.  Dez.  1842.  Eine  Zersplitterung  der  Gründe,
aus  denen  sich  ein  und  dasselbe  Ergebniß  ziehen  oder
nicht  ziehen  läßt,  und  ein  Vorne-Anbeginnen  mit
jedem  neuen  in  die  Reihe  der  Reflerion  eintretenden
Grunde  in  erster  Instanz  ist  unstatthaft,  durch  die
Gerichtsordnung  nirgends  geboten,  und  würde  das
Verfahren  über  alles  billige  Maaß  verlängern  und
vervielfältigen.  Die  Sache  war  daher,  auch  ohne
besonderen  Antrag  des  Revisen,  zum  k.  AG.  behufs
der  Ergänzung  seines  Urtheiles  in  einem  noch  mangelhaften
  Punkte  zurückzuweisen,  ohne  welche  Ergänzung
  sich  der  oberste  Gerichtshof  unmittelbar  mit
der  Entscheidung  der  streitigen  Liquidität  nicht  für
befaßt  erachten  konnte.
Vgl.  OA##Akt.  Nr.  16784¾.

5.
Zu.  §.  54  Nr.  5  des  Ges.  v.  17.  November  1897.

Die  beiden  Instanzen  hakten  gleichförmig  I.
ausgesprochen,  der  provisorisch  angelegte  Arrest  sei
gerechtfertigt  und  noch  nicht  aufzuheben,  II.  auf
Beweis  in  der  Hauptsache  erkannt.

Gegen  beide  Punkte  ergriff  der  Beklagte  die.
Revision,  jene  gegen  die  Arrestverhängung  wurde
aber  als  unzulässig  zurückgewiesen,  weil  nach  dem