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Tentral-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen.
XXIII. Jahrgang.
Berlin, Freitag, den 15. März 1895.
9# 1l.
Inhalt: 1. Konsulat-Wesen: Ernennung; — Ermächtigung
zur Vornahme von Civilstands-Akten Seite 49
2. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende
Februar 1895 50
3. Zoll- und Steuer-Wesen: Abänderungen der Dienstvor-
schriften zu dem Gesetz, betreffend die Statistik des Waaren-
verkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande und
Bestimmungen über Aufstellung von Uebersichten über
Einfuhrscheine; — Feststellung von Tarasätzen für Malz,
welches mit dem Anspruch auf Ertheilung von Einfuhr-
scheinen ausgeführt wird; — Ergänzung der Bestimmungen
über die Tara in Bezug auf Petroleum; — Abänderung
des Zoll-Regulativs für Reisstärkefabriken .52
Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
Reichsgebiet . 59
1. Konsulat-Wesen.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den bisherigen ersten Sekretär bei der Kaiser-
lichen Botschaft in Wien, Legationsrath Prinzen von Ratibor und Corvey, zum General-Konsul in
Budapest zu ernennen geruht.
Dem mit der Vertretung des beurlaubten Kaiserlichen Konsuls in Amoy beauftragten Gerichts-Assessor
Grunenwald ist auf Grund des §. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit §. 85 des
Gesetzes vom 6. Februar 1875 für den Amtsbezirk des Konsulats in Amoy und für die Dauer der Ver-
tretung die Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und
Schutzgenossen, mit Einschluß der unter deutschem Schutze lebenden Schweizer, vorzunehmen und die
Geburten, Heirathen und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
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