Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896. (24)

dereinsetzung  einer  mit  dem  Königl.  Ministerium  des  Innern  in  unmittelbarer  Verbindung
bleibenden  Commission  für  die  Adels-Matrikel,  welche  zugleich  in  der  früher  bestandenen
Weise  die  Gyrichtsbehsrden  bei  Untersuchungen  über  die  Frage  von  der  eremten  Quoalität
von  Realitäten  zu  berathen  hat,  gnädigst  anzuordnen  geruht;  was  hiemit  bekannt  gemacht
  wird.

Stuttgart  den  1.  Juli  1857.  Linden.

8)  Des  Finanz-Departement.
Des  Finanz-Ministeriums.
Bekanntmachung,  betreffend  die  Waarencontrole  im  Binnenlande.

Bei  der  zwischen  den  Zollvereinsstaaten  getroffenen  Vereinbarung  wegen  Suspension
der  Waarencontrole  im  Binnenlande  (zu  vergl.  Verfügung  des  Finanz-Ministeriums  vomB
17.  Januar  1852,  Reg.Blatt  S.  7)  ist  jeder  Vereinsregierung  vorbehalten  worden,  dee
wegen  der  gedachten  Controle  bestehenden  Vorschristen  in  Ansehung  sämmtlicher  im  8.  9
der  Zollordnung  unter  Nro.  1—6  aufgeführten  Artikel  oder  nur  einzelner  derselben
gemein  oder  in  einzelnen  Districten  aufrecht  zu  erhalten,  beziehungsweise  wieder  in  Krast
zu  setzen,  in  welchem  Falle  diejenigen,  welche  binnencontrolepflichtige  Waaren  in  controlepflichtiger
  Menge  aus  anderen  Vereinsstaaten  nach  einem  solchen  Vereinsstaate  oder  Districte
versenden,  den  über  die  Binnencontrole  bestebenden  Vorschriften  zu  genügen  haben.

Nachträglich  zu  der  vorgedachten  Verfügung  vom  17.  Januar  1852,  nach  welcher
diesseits  Hinsichtlich  des  Verkehrs  mit  Wein,  Obstmost  und  Branntwein  aller  Art
ganz  die  bisherigen  Transport=  und  Controle-Vorschriften  in  Anwendung  bleiben,  wird
nun,  mit  Beziehung  auf  die  den  Zollbehörden  schon  früher  zugegangenen  Eröffnungen"
nachstehend  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht,  in  welchen  Vereinsstaaten,  beziehungsweise
in  welchen  einzelnen  Districten  derselben  und  für  welche  Waarenartikel  die  Binnencontrole
aufrecht  erhalten,  beziehungsweise  wieder  in  Kraft  gesetzt  worden  ist.  Es  find  dieß

A  In  Preußen,  und  zwar
1)  in  der  Rheinprovinz:
#a)  für  haumwollene  und  dergleichen  mit  anderen  Gespinnsten  gemischte  Stuhlwaares
und  Zeuge
die  Kreise  Saarbrücken,  Saarlouis,  Merzig,  Saarburg  und  Trier,