Metadata : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Siebenundsechzigster Jahrgang. 1906. (67)

1906  221

Gesetzlammlung

für  das  Fürstentum  Schwarzburg-Rudolstadt.

18.  Stück  vom  Jahre  1906.

NXXXVI.  Polizeiverordnung
vom  21.  September  1906,
betreffend  den  Verkehr  mit  Kraftfahrzeugen
(Kraftwagen  und  Krafträdern).

Mit  Höchster  Genehmigung  Seiner  Durchlaucht  des  Fürsten  wird  zur  Durchführung
  eines  Veschlusses  des  Bundesrats  vom  3.  Mai  1906  auf  Grund  §  3  des
Gesetzes  vom  6.  Dezember  1892  (Ges.-Samml.  S.  238)  für  den  nicht  an  Bahngleise
  gebundenen  Berkehr  der  durch  elementare  Triebkraft  bewegten  Fahrzeuge  —
Kraftwagen  und  Krafträder  —  auf  öffentlichen  Wegen  und  Plätzen  für  den
Umfang  des  Fürstentums  verordnet  was  folgt:

A.  Allgemeine  Vorschriften.
81.

Für  den  Verkehr  mit  Kraftfahrzeugen  gelten  sinngemäß  die  den  Verkehr
von  Fuhrwerken  oder  von  Fahrrädern  auf  öffentlichen  Wegen  und  Plätzen  regelnden
polizeilichen  Vorschriften,  sofern  nicht  nachfolgend  andere  Bestimmungen  getroffen
werden.

Für  Kraftfahrzeuge,  welche  für  den  ösfentlichen  Fuhrbetrieb  verwendet
werden,  sowie  für  die  Führer  dieser  Fahrzeuge  bleiben  neben  den  nachstehenden
Vorschriften  besondere  Bestimmungen  vorbehalten:  bis  zum  Erlaß  derselben  bedürfen
Metriebe  dieser  Art  der  Genehmigung  des  Ministeriums,  Abteilung  des  Innern.

Fürhl.  Schworzb.-Rudolst.  Gesebsonunlung  I-XVII.  36
Ausgegeben  in  Rudolftadt  am  29.  September  1906.