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5. Zoll- und Steuer-Wesen.
er Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 20. Mai d. J. beschlossen, der Anmerkung 4 zu dem Artikel
Daz auf Seite 315/316 des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif folgende neue Fassung
zu geben:
„Die Denaturirung von Baum-, Baumwollensamen= und Ricinusöl hat durch Zusatz
von 1 kg Terpentinöl, 100 g Rosmarinöl, 250 g Lavendel-, Nelken-, Bergamott-, Pomeranzen-
oder Citronenöl, 1 kg gewöhnliches, stark riechendes Brennpetroleum, 3 kg Kalilauge vom
spezisischen Gewicht 1,29 oder 3 kg Natronlauge vom spezifischen Gewicht 1,34 auf brutto 100 kg
Baum-, Baumwollensamen= oder Ricinusöl — diejenige von aus meistbegünstigten Staaten
eingehendem Erdnuss-(Arachis-)Oel durch Zusatz von 1 kg konzentrirter Schwefelsäare oder
3 kg Natronlauge vom speziflschen Gewicht 1,31 auf brutto 100 kg Erdoussöl1 — zu erfolgen.
Das Denaturirungsmittel ist durch Umrühren mit dem Oele gehörig zu vermischen; Kalilauge
ist in heißem Zustande zuzusetzen.
Die Denaturirung ist in der Regel in den Geschäftsräumen der Antragsteller vor-
zunehmen.
luen besondere Erlaubniß kann die Denaturirung auch durch andere Ingredienzien
bewirkt werden."“
Berlin, den 28. Mai 1898.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: v. Koerner.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 20. Mai d. J. beschlossen, schmiedeeiserne verzinkte Röhren
und ebensolche Muffenröhren den im Verzeichniß 1 der Anlage A zu dem Schiffbau-Regulativ vom
17. Juli 1889 — Central-Blatt 1889 S. 431 — aufgeführten, speziell nachweisbaren metallenen Gegen-
ständen gleichzustellen.
6. Polizei-Wesen.
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.
4
Name und Stand 1 Alter und Heimath . . Datum
232 Grund Behörde, welche die des
E. der Bestrafung. Ausweisung Ausweisungs-
3 der Ausgewiesenen. beschlossen hat. beschlusses.
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1. 2. 3 8. 4. b. 6.
]Martin Chojnacki,
Arbeiter,
a) Auf Grund des §. 39 des Strafgesetzbuchs.
geboren im Jahre 1857 zu Koszaly, schwerer Diebstahl! Königlich preußischer 125. Mai d. J.
Kreis Nieszawa, Rußland, russischer (1 Jahr Zuchthaus, Negierungs Präsident
Staatsangehöriger, laut Erkenntniß vom zu Bromberg,
28. Mai 1897),
. Franz Sosnovec, geboren am 27. März 1864 zu Pobepic, Diebstahl, Betrug, Königlich bayerisches Be-7. Mai d. J.
Schreiber, Bezirk Seléan, Böhmen, österreichischer Landstreichen (1 zirksamt Donauwörth,
Staatsangehöriger, Jahr 7 Monate
# Zuchthaus und 27
Tage Haft, laut Er-
kenntniß vom 26.
Oktober 1896),
