Full text : Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1824. (7)

(  91  )

G.  7.
Sie  ist  bel  dem  Einbringen  in  die  Stade  zu  erlegen,  weshalb  sich  der  Elnbringer  wann  und  wosofore
  bei  dem  Thorschreiber,  oder,  wenn  ein  solcher  in  einer  offenen  Srade  niche  vorhan=  binden
  ist,  bei  dee  Acciseinnahme  zu  melden,  die  eingebracheen  acclsbaren  Gegenstände  daselbst
  anzugeben,  und,  wenn  die  Richeigkeie  der  Angabe  untersucht  worden  ist,  die  Accise
entweber  sofort  in  der  Thoreinnahme,  oder,  wenn  er  damit  durch  Ereheilung  eines  Thorzettels
  auf  die  Acciselnnahme  verwiesen  wird,  an  leteere  zu  erlegen  hat.

9  6.  Negievorschrif-Kaufleure
  und  die  ihnen  gleich  zu  achtenden  Händler  haben  ein,  von  ihnen  eigenhän-  *

dig  unterschriebenes,  genaues  Verzeichniß  der  einzubringenden  oder  eingehenden  Gücer,  vor  znr  ise,
deren  Auspackung  und  Untersuchung,  an  die  Acciselnnahme  einzureichen.

Andern  Personen  ist  zwar  nachgelassen,  die  eingebrachten  Waaren  blos  mündlich  b.)  für  andere
anzuzeigen;  wenn  sie  jedoch  ebenfalls  ein  schrifrliches,  von  ihnen  mie  Angabe  ihres  Na-  Personen,
mens,  Standes  und  Wohnortes  versehenes  Verzeichniß  der  einzubringenden  accisbaren
Gegenstände  übergeben,  so  wird  dadurch  die  Accisuntersuchung  abgekuͤrzt  und  erleichtert;
auch  in  vielen  Foͤllen  die  Vernehmung  sofort  am  Thore,  und  ohne  Verweisung  auf  die
Acciseinnahme,  erfolgen  können.  "

.  9.

Fubrleute  müssen  ihren  mie  accisbaren  Waaren  beladenen  Wagen  vor  die  Wage,  —.)  für  Fuhroder„
  wo  diese  niche  vorhanden,  vor  die  Acciseinnahme  bringen,  und  dürfen,  ohne  vor=  leute,
bergegangene  Meldung  und  Visication,  ekwas,  bei  10  Thalern,  und,  wenn  es  nach  Sonnenuntergang
  geschieht,  bei  20  Thalern  Serafe,  nicht  abladen.  Der  hierbei  etwa  begangene
  Uccisunterschleif  wird  von  den  Serafbaren  besonders  verbüße.

6.  10.

Reisende,  welche  mie  der  ordinären  Post  ankommen,  haben  die  miceingebracheen,  d.)  für  Reifende
in  der  Sradt  bleibenden,  accisbaren  Gegenstände  niche  in  den  Thoren,  sondern  auf  der  mit  der  Post.
Post,  an  den  dasigen  Accisofficianten,  anzugeben.  Alle  mic  der  Post  ankommenden  Sachen
  darf  die  Postbehoͤrde  nicht  eher  ausgeben  und  verabfolgen  lassen,  bis  solches  Seiten
der  Accise  gestattet  worden.

Bei  Extraposten  findet  obige  Vorschrift  nicht  Statt,  sondern  es  sind  die  mit  solchen
ankommenden,  und  in  der  Stadt  bleibenden,  accisbaren  Sachen  sofort,  nach  der  allgemei—
nen  Vorschrift  des  7ten  und  ZBten  H.,  zu  verrechten.

G.  11.  ⅜  Befrelung  der
Waaren,  welche  durch  eine  accisbare  Stade  nur  durchgehen,  sind  frei  von  der  Ein=  durchgehenden

Langsaccise,  wenn  sie  Waaren,
(  18°  )