H

—  I  —

——  Krlegsamt.  Kmill

—.—  —W—..—.

rleichterung  der  Bücher-Rusfuhr
nach  Oesfterreich-Ungarn.

Krlegsministerlum,  Krlegsamt.

Mr.  43070.  9.  17.  fl.  9.  vom  158.  9.  1917.

Auf  Grund  von  Vereinbarungen  zwischen  dem  österreichisch-ungarischen
  k.  u.  k.  Kriegsministerium  in  Wien  und
dem  Königlich  Preußischen  Kriegsministerium  in  Berlin
bat  das  Kriegsamt  die  Militärbefehlshaber  ersucht,  bekanntaugeben,
  daß  bis  auf  weiteres  die  Verordnung  betr.
Ausfuhr  von  Druckschriften  in  das  neutrale  und  verbündete
Außland  Nr.  45  704.  3.  17  A  8  voin  3.  4.  17  sich  auf  Sendungen
  nach  Oesterreich-Ungarn  nicht  mehr  bezieht.

Bücher  und  Druckschriften,  die  im  Inlande  frei  vertrieben
  werden  können,  bedürfen  daher  vorlänfig  zur  Versendung
  nach  Oesterreich-Ungarn  keiner  Abstempelung  beziv.
Genehmigung  zur  Ausfuhr  mehr.  Es  ist  jedoch  daranf  hinönweisen,
  daß  diese  Befreiung  von  den  Ausfuhrvorschriften
als  Versuch  zu  bezeichnen  ist,  dessen  Rücknahme  sich  das
Priegbamt  jedorzeit  vorbehalten  muß.

*  Ungültigkeits-erklärung  eines  militärischen
Kusweises.

Krlegsamt,  Waffen-  u.  IHunitions-Beschaffungs-Amt.
Inspektlon  der  fechn.  Inst.  der  R.tl,
NMr.  2286.  17,  geh.  W.  fl.  2c  vom  4.  9.  1917.

u,  Der  mit  Verfügung  Kriegsamt  Mumba  A  Nr.  409.  6.  17.
W.  A  Lc  am  8.  6.  17.  vollzogene  Answeis  für  den  zur  Geschohfabrik
  Siegburg  kommandierten  Leutnant  d.  L.  II  Friedrich

vaterläöndilcher  Müfsdlentt

—  —
iN“-—’r’tlmeimereked——————.

Nerufsgenoflenschaften  und  vaterländischer
  Hilfsdienft.
Kr.  Zls.  9.  17.  E.  R.  vom  12.  9.  1017.

Aus  Anlaß  eines  Einzelfalles  hat  das  Kriegsamt  im
Einbernehmen  mit  dem  Herrn  Reichskanzler  hahin  entschieden,
  daß  die  Berufsgenossenschaften  als  behördliche  Einrichtungen
  im  Sinne  des  8  2  des  Hilfsdienstgesetzes  unzuerkeunen
  seien.  Damit  ist  ein  für  die  Orts.,  Innungs-  und
La#ndkrankenkassen  bereits  ausgesprochener  Grundsatz  auf  die
Träger  der  Reichs-Unfallversicherung  ausgedehnt  worden
bos  sich  damit  rechtfertigt,  daß  sie  gleich  den  übrigen  Trähern
  der  Reichsversicherung  nach  gesetzticher  Vorschrift  wichnr
  offentlich-rechtliche  Aufgaben  zu  erfüllen  haben  und
W  außen  einen  behördenähnlichen  Charakter
Hierdurch  wird  klargestellt,  daß  die  Angestellte

Verusögeenossenschaften,  ebenso  wie  die  der  ang  Jien  ber
und  Landkrankenkassen  und  die  der  Versicherungsanstalten,
im  Hilfsdienste  steben,  soweit  ihre  Zahl  das  Bedürfnis  nicht
übersteigt.  Ob  letzteres  der  Fall  ist,  entscheidet  im  Einzelfalle
  auf  Antrag  ebenfalls  das  Kriegsamt.  nach  Benehmen
mit  der  zuständigen  Zentralbehörde.

e  Mlftellungen  und  NMachrichten

Nummer  30

-  —

[Hus  der  KRechtsabteilung.

Vorbescheid  auf  die  von  Hllfsdienstpflichtigen
gemaäh  §  31  der  Verfahrensanwelfung  vom
SlI.  1.  1917  erhobene  Vorltellung.

Aus  Einzelfällen  ist  dem  Kriegsamte  bekanutgeworden,
daß  die  Vorsitzenden  der  Einberufungsausschüsse  die  zwingende
  Vorschrift  des  §  81,  Abs.  2,  Satz  4  der  Verfahrensanweisung
  vom  30.  Jannar  1917  nicht  in  allen  Fällen  beobachten.
  Nach  dieser  Vorschrift  hat  der  Vorbescheid  des  Vorsitzenden,
  falls  er  auf  Ablehnung  der  Vorstellung  lautet,
stets  den  Hinweis  zu  enthatten,  daß  dagegen  die  Entscheidung
  des  Ausschussos  angerufen  werden  kann.  Die  Beobachtung
  dieser  Vorschrift  ist  umso  notwendiger,  als  aus  dem
Wortlant  des  Bescheides  in  der  Regel  nicht  ersehen  werden
kann,  ob  es  sich  um  einen  Vorbescheid  oder  um  eine  Entscheidung
  des  Ausschusses  selbst  handolt.

Etnaige  gedruckte  Formulare,  die  den  Hinweis  nicht
enthalten,  müssen  entsprechend  geändert  werden.

#
□
—
—
—
—
□
r
—
□
—
U
I
r□
□
w
2—
—
—
—
□
W
—
□
□
U□
—
m
—
B—
□
–
—
r
—ê
r—W
U
ß
3
—|
m
2
□
"—
□U
—
r
—
p—
—
—
E—
p—
rp—
m
m
—
—
m
–-i
s
5
□
—
m̃

□#
—
S
!
7/0

—□□

1  „„
IIEEEIIIIIIILLIILLIIIIITIIIIII  s#s  ss#

Berichte  der  Kriegs-Rohstoff-Hbteilung.


Metalle.

Verbrauchsregelung  von  Gießtereigraphit.

Hr.  Me.  I241/7.  17.  nn.  vom  12.  9.  1917.

Um  die  gesamte  Bewirtschaftung  von  Gießereigraphit
in  Deutschland  der  Kontrolle  der  KN##.  äu  unterwerfen,
sind  die  mit  dem  Vertrieb  von  Gießereigraphit  befaßten

Firmen  von  der  KR.  verpflichtet  worden:

1.  Gießereigraphit  nur  noch  auf  Grund  eines  vom  Zuweisungsamt.
  der  KA.  ausgestellten  Zuweisungsscheines

  an  die  Verbraucher  abangeben,

2,  über  die  verfügbaren  Bestände  an  WGießereigraphit
laufend  ein  Lagerbuch  zu  führen,

8.  bis  zum  4.  eines  jeden  Monats  der  Graphit-Vermitt-Lungsstelle
  ihren  Bestand  an  Gießereigraphit  bei  Ablauf,
  somie  Zugang  und.  Abgang  während  des  vergangenen
  Monats  zu  melden.

Bei  Nichtbeachlung  der  vorstehenden  Verpflichtuntungen
  ist  Enteignung  der  gesamten  Bestände  der  Firmen
  und  ihre  Ausschließung  von  weiteren  Zuweisungen
zu,  gewärtigen.  Außerdem  mußten  sich  die  Firmen  für
jeden  Fall  des  Zuwiderhandelns  einer  Vertragsstrafe  bis
zu  5000  M.  unterwerfen.

Chemtkalien.

Drogen  und  Erzeugnisse  daraus.
Bblt.  165%%  17.  K..  H.  vom  19.  9.  1017.
Nach  der  Bekanntmachung,  betreffend  Bestandserhebung
  und  Lagerbuchführung  von  Drogen  und  Erzengnissen
  aus  Drogen,  Nr.  Bst.  1945/2.  17  KN.  vom