Metadata : Geschichte des Preußischen Verwaltungsrechts. 3. Band. (3)

Die  Regierungsdeputationen  und  das  Plenum.  77

Von  noch  größerer  Bedeutung  für  die  Schnelligkeit  und  Beweglichkeit
der  Verwaltung  war  die  neue  Geschäftsverteilung  bei  der  Regierung  selbst.
Die  kollegiale  Behandlung  aller  einlaufenden  Sachen  durch  das  ganze  Kollegium
hatte  vor  allem  die  Langsamkeit  und  Schwerfälligkeit  der  Verwaltung  herbeigeführt.
  Diese  wäre  bei  Beibehaltung  des  bisherigen  Geschäftsganges  noch
gesteigert  worden,  da  jetzt  die  gesamte  innere  Verwaltung  mit  geringen  Ausnahmen
  vor  die  Regierungen  gehörte.  Um  für  alle  Sachen  die  kollegiale
Beratung  und  Beschließung  beizubehalten  und  gleichwohl  keine  Verschleppung
der  Geschäfte  herbeizuführen,  zerlegte  man  jede  Regierung  in  mehrere  Deputationen,
  die  besondere  Sitzungen  hielten  und  in  eigenem  Namen  verfügten.
Solcher  Deputationen  sollte  jede  Regierung  vier  haben  a.  für  Polizeiwesen,
b.  für  Kultus  und  öffentlichen  Unterricht,  c.  für  Finanz=  und  Kassenwesen,
d.  für  Militärwesen.  Eine  fünfte  Deputation  für  Accise-,  Zoll=  und  Salzangelegenheiten
  sollte  zwar  einen  Teil  der  Finanzdeputation  bilden,  jedoch  unter
dem  Vorsitze  eines  eigenen  Direktors  das  Technische,  das  Disciplinar=  und
Rechnungswesen  selbständig  bearbeiten.

Dem  Plenum  der  Regierung  waren  nur  vorbehalten  Sachen,  die  in
das  Ressort  mehrerer  Deputationen  eingriffen,  Gesetzentwürfe  und  neue  Einrichtungen,
  einen  materiellen  Gegenstand  betreffende  Berichte  an  die  höheren
Behörden  und  Bescheide  derselben,  Anstellungen  und  Suspensionen,  Etatssachen,
allgemeine  Anlagen,  Abweichungen  von  bestimmten  Vorschriften,  wenn  Gefahr
im  Verzuge,  und  die  höhere  Genehmigung  nicht  mehr  eingeholt  werden  konnte,
auch  die  Abweichungen  nichts  einem  landesherrlichen  Gesetze  ausdrücklich
widersprechendes  enthielten,  wichtige  Kontrakte,  bedeutende  Landesmeliorationen,
alle  Gegenstände,  welche  von  dem  Präsidenten  oder  den  Direktoren  ausdrücklich
an  das  Plenum  verwiesen  wurden.

Sowohl  das  Plenum  wie  die  Deputationen  hatten  die  vor  sie  gehörenden
  Sachen  kollegialisch  zu  entscheiden.  Innerhalb  jeder  Deputation  sollte
aber  jedes  Mitglied  einen  bestimmten  Geschäftskreis  angewiesen  erhalten,  für
den  es  verantwortlich  war,  und  für  den  es  das  Referat  in  den  Sitzungen
der  Deputation  und  des  Plenums  hatte.  Der  Geschäftskreis  war  in  der
Regel  nach  Materien,  nur  für  die  Domänenangelegenheiten  nach  geographischen
Bezirken  zu  bestimmen.  Die  Domänendepartementsräte  hatten  auf  ihren
Dienstreisen  nicht  nur  die  Angelegenheiten  der  Domänen,  sondern  auch  der
anderen  Ressorts  zu  untersuchen  und  vorgefundene  Mängel  anzuzeigen.

Den  Regierungen  als  Sachverständige  beigeordnet  wurden  verschiedene
technische  Deputationen.  Solche  sollten  unter  dem  Vorsitze  eines  Regierungsmitgliedes
  gebildet  werden  für  Sanitäts=  und  Medizinalwesen  für  jeden  Regierungsbezirk
  mit  Ausnahme  von  Ostpreußen  und  Lithauen,  die  zusammen