Die Regierungsdeputationen und das Plenum. 77
Von noch größerer Bedeutung für die Schnelligkeit und Beweglichkeit
der Verwaltung war die neue Geschäftsverteilung bei der Regierung selbst.
Die kollegiale Behandlung aller einlaufenden Sachen durch das ganze Kollegium
hatte vor allem die Langsamkeit und Schwerfälligkeit der Verwaltung herbeigeführt.
Diese wäre bei Beibehaltung des bisherigen Geschäftsganges noch
gesteigert worden, da jetzt die gesamte innere Verwaltung mit geringen Ausnahmen
vor die Regierungen gehörte. Um für alle Sachen die kollegiale
Beratung und Beschließung beizubehalten und gleichwohl keine Verschleppung
der Geschäfte herbeizuführen, zerlegte man jede Regierung in mehrere Deputationen,
die besondere Sitzungen hielten und in eigenem Namen verfügten.
Solcher Deputationen sollte jede Regierung vier haben a. für Polizeiwesen,
b. für Kultus und öffentlichen Unterricht, c. für Finanz= und Kassenwesen,
d. für Militärwesen. Eine fünfte Deputation für Accise-, Zoll= und Salzangelegenheiten
sollte zwar einen Teil der Finanzdeputation bilden, jedoch unter
dem Vorsitze eines eigenen Direktors das Technische, das Disciplinar= und
Rechnungswesen selbständig bearbeiten.
Dem Plenum der Regierung waren nur vorbehalten Sachen, die in
das Ressort mehrerer Deputationen eingriffen, Gesetzentwürfe und neue Einrichtungen,
einen materiellen Gegenstand betreffende Berichte an die höheren
Behörden und Bescheide derselben, Anstellungen und Suspensionen, Etatssachen,
allgemeine Anlagen, Abweichungen von bestimmten Vorschriften, wenn Gefahr
im Verzuge, und die höhere Genehmigung nicht mehr eingeholt werden konnte,
auch die Abweichungen nichts einem landesherrlichen Gesetze ausdrücklich
widersprechendes enthielten, wichtige Kontrakte, bedeutende Landesmeliorationen,
alle Gegenstände, welche von dem Präsidenten oder den Direktoren ausdrücklich
an das Plenum verwiesen wurden.
Sowohl das Plenum wie die Deputationen hatten die vor sie gehörenden
Sachen kollegialisch zu entscheiden. Innerhalb jeder Deputation sollte
aber jedes Mitglied einen bestimmten Geschäftskreis angewiesen erhalten, für
den es verantwortlich war, und für den es das Referat in den Sitzungen
der Deputation und des Plenums hatte. Der Geschäftskreis war in der
Regel nach Materien, nur für die Domänenangelegenheiten nach geographischen
Bezirken zu bestimmen. Die Domänendepartementsräte hatten auf ihren
Dienstreisen nicht nur die Angelegenheiten der Domänen, sondern auch der
anderen Ressorts zu untersuchen und vorgefundene Mängel anzuzeigen.
Den Regierungen als Sachverständige beigeordnet wurden verschiedene
technische Deputationen. Solche sollten unter dem Vorsitze eines Regierungsmitgliedes
gebildet werden für Sanitäts= und Medizinalwesen für jeden Regierungsbezirk
mit Ausnahme von Ostpreußen und Lithauen, die zusammen