den 
M. 8 
VI. 
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Erläuterungen 
zu 
Grundsätzen, betreffend die Besetzung der Subaltern= und Unterbeamtenstellen 
bei den Kommunalbehörden rc. mit Militäranwärtern. 
Der Civilversorgungsschein giebt dem Inhaber kein Recht auf eine bestimmte Dienststelle. 
1. Unter „Büreauvorstehern“ werden diejenigen Subalternbeamten verstanden, welche an 
die Spitze eines Büreauorganismus gestellt sind. Die Vorsteher einzelner Büreau- 
abtheilungen fallen nicht unter den Begriff. Ebensowenig ist die einem Beamten zu- 
stehende Amtsbezeichnung maßgebend; vielmehr sind hier sowohl, wie überhaupt für 
die Stellenklassifikation nach den §S§. 3 und 4, die dienstlichen Obliegenheiten der 
Stelleninhaber allein entscheidend. 
Bei Berechnung der Zahl der den Militäranwärtern vorzubehaltenden Stellen sind 
diejenigen Stellen nicht in Betracht zu ziehen, bezüglich welcher den Anstellungs- 
behörden freie Hand gelassen ist. 
u S. 6. Unter einer „Klasse“ ist die Gesammtheit der in einer Verwaltung beschäftigten Beamten 
zu verstehen, deren dienstliche Obliegenheiten ihrer Natur nach im Wesentlichen dieselben sind. 
Zu §. 7. In die anzulegenden Verzeichnisse sind auch die nur im Wege des Aufrückens erreich- 
baren Stellen aufzunehmen; dagegen brauchen Stellen, deren Inhaber — wenn sie auch in Pflicht 
genommen sein sollten — ihr Einkommen nicht unmittelbar aus der Kommunal= 2c. Kasse beziehen 
(Privatgehülfen), nicht ausgenommen zu werden. 
Die Verzeichnisse werden den Militärbehörden auf Wunsch mitzutheilen sein. 
Zu §. 8. Die Bestimmung unter Ziffer 5 soll den Kommunalbehörden 2c. die Möglichkeit gewähren, 
solche Personen, welche zur ferneren Verrichtung eines vielleicht anstrengenden Dienstes unfähig, 
oder welche entbehrlich geworden sind, desgleichen solche Beamte, welche bereits in den Ruhestand 
versetzt sind, in anderen Stellen noch zu verwenden, die an sich mit Militäranwärtern zu besetzen 
sein würden. Diese Befugniß erstreckt sich in ihrem ersten Theile, wie der Ausdruck „Bedienstete" 
andeutet, auch auf die vermöge Privatvertrags zu dauernder Beschäftigung im Kommunal= 2c. Dienste 
angenommenen Personen. 
Zu 8. 10. Die Anstellungsbehörden werden durch die Landesregierungen bezeichnet. Diesen soll 
unbenommen sein, Zentralstellen einzurichten, an welche sämmtliche Bewerbungen ausschließlich zu 
richten fod, welchen die Anstellungsbehörden die zu besetzenden Stellen mitzutheilen haben und welche 
den Anstellungsbehörden die in Betracht zu ziehenden Bewerbungen mittheilen. 
Unter „etatsmäßigen Stellen“, mit deren Erlangung die Befugniß zu weiteren Bewerbungen 
gemäß dem letzten Absatz erlöschen soll, sind auch Stellen im Reichs= oder im Staatsdienste sowie 
im Dienste von Privat-Eisenbahngesellschaften, denen die Verpflichtung zur Anstellung von Militär- 
anwärtern auferlegt worden ist, zu verstehen. Umgekehrt erlischt die Berechtigung zur Bewerbung 
um eine Stelle im Reichs= oder im Staatsdienst im Sinne des §. 13 der Grundsätze für die Be- 
setzung der Subaltern= und Unterbeamtenstellen bei den Reichs= und Staatsbehörden mit Militär- 
anwärtern (Central-Blatt von 1882 S. 123) auch durch die Erlangung einer etatsmäßigen Stelle im 
Kommunal= 2c. Dienste. Sowohl hinsichtlich des Reichs= und Staatsdienstes als auch hinsichtlich 
des Kommunal= 2c. Dienstes handelt es sich hier nur um solche etatsmäßige Stellen, welche „An- 
spruch oder Aussicht auf Ruhegehalt oder dauernde Unterstützung“ gewähren. Auch ist vorausgesetzt, 
daß die etatsmäßige Anstellung endgültig erfolgt ist. Während der Probedienstleistung oder der 
Anstellung auf Probe besteht die Berechtigung zu Bewerbungen fort. 
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