Full text : Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten. Erster Theil, Erster Band. (1)

252  Erster  Theil.  Fünfter  Titel.

schrift:  1  KKONE  mit  der  Jahrzahl  darunter;  Über  dem  Kranze  die  Umschrift:  VEREINS-MUNZE
  und  unter  dem  Kranze  in  kleinerer  Schrift:  50  ElNx  PPND  FEIN,  beide  Umschriften
  getreunt  durch  zwei  Rosetten  auf  der  Mittellinie,  die  das  Wort  KRONE  der  Länge
nach  durchschneidet;
auf  beiden  Geprägeseiten  am  Rande  einen  Perlenkreis  mit  flachem  Randstäbchen;  auf
dem  glatten  Kantenrande  die  vertiefte  Inschrift:  GOTT  MIT  UN§,  bie  einzelnen  Worte
getrennt  durch  vertiefte  laubähnliche  Verzierungen.
2)  Die  halbe  Kronc,  zu  einem  Normalgewicht  pro  Stück  von  0,0111111.  Pfund  und  im
Durchmesser  von  20  Millimetern,  im  polirten  Ringe  geprägt,  anfangend  mit  der  Jahrzahl  1858,  zeigt:
im  Avbers,  wie  auch
im  Nevers  dasselbe  Gepräge  wie  die  Krone  mit  dem  Unterschiede,  daß  die  Aufschrift  iunerhalb
des  Eichenkranzes  lautet:  1  KRONE  und  die  Umschrift  unter  dem  Kranze:  100  EIN  PFUND
FEIN,  und  ebenso
auf  beiden  Geprägefläch  en  den  äußeren  Rand  und  auf  dem  Kantenrande  die  Inschrift
  nebst  Verzierung  übereinstimmend  mit  der  ganzen  Krone.
Der  Ministerpräsident  und  der  Finanzminister  sind  mit  der  Ausführung  dieser  Verordnung  beauftragt.


14.  Verordnung,  betreffend  das  Münzwesen  in  den  neu  erworbenen  Landestheilen.
  Vom  24.  August  1867  (G.S.  S.  1427).  1
Wir  r.  verordnen  für  die  durch  das  Gesetz  vom  20.  September  1866  und  durch  die  beiden  Gesetze
  vom  24.  Dezember  1866  (G.  S.  S.  555,  875  und  876)  mit  der  Preußischen  Monarchie  vereinigten
  Laudestheile,  mit  Ausschluß  der  vormals  Bayerischen  Euklave  Kaulsdorf,  was  folgt:
§.  1.  In  den  durch  das  Gesetz  vom  30.  September  1866  und  durch  die  beiden  Gesetze  vom
24.  Dezember  1866  mit  der  Preußischen  Monarchic  vereinigten  Landestheilen,  ausschließlich  des  Gebietes
  der  vormaligen  freien  Stadt  Fraukfurt,  treten  die  in  dem  älteren  Staatsgebicte  gelienden  Bestimmungen
  über  das  Münzwesen,  insbesondere  das  Münzgesetz  vom  4.  Mai  1857  (Zus.  12),  mit
der  Maßgabe  in  Krast,  daß  die  in  dem  vormaligen  Königreich  Hannover  und  im  vormaligen  Kurfürstenthum
  Hessen  nach  der  Thalerwährung  ausgeprägten  Kurammünzen  und  Silberscheidemünzen,  sowie
die  Kupferscheidemünzen  Kurhessischeu  Gepräges  den  Preußischen  Landesmünzen  gleichgestellt  werden,  und
daß  dem  Handelsstande  in  Altona  und  dessen  Umgebung  die  Rechnung  in  Mark  Banko  gestattet  bleibt.
§.  2.  Bei  Zahlungsverbindlichkeiten,  welche  auf  die  den  Preußischen  Landesmünzen  nicht  gleichgestellten
  seitherigen  Landesmünzen  der  bezlglichen  im  §.  1  bezeichneten  Gebietstheile  lauten,  findet  die
Umrechnung  nach  folgender  Werthsbestimmung  statt:
1)  zehn  Hannoversche  Pfennige  gelten  gleich  zwölf  Preußischen  Pfennigen,
2)  sieben  Gulden  Süddeutscher  Währung  gelten  gleich  vier  Thalern  Preußisch,
3)  fünf  Mark  Kuraut  gelten  gleich  zwei  Thalern  Preußisch,
4)  vier  Thaler  Dänischer  Reichsmünze  gelten  gleich  drei  Thalern  Preußisch.

Gesetz,  betreffend  die  Deklaration  der  Verordnung  vom  24.  August  1867,
betreffend  das  Münzwesen  in  den  neu  eroberten  Landestheilen.  Bom  13.  März
1868  (G.S.  S.  235).

Wir  ux.  derordnen  mit  Zustimmung  beider  Häuser  des  Landtages  der  Monarchie,  was  folgt:

Einziger  Artikel.

Die  Bestimmung  des  §.  2  zu  4  der  Verordnung  vom  24.  August  1867,  betreffend  das  Münzwesen
  in  den  neu  erworbenen  Landestheilen,  berlihrt  nicht  das  aus  bestehenden  Privatrechtsverhältnissen
  erwachsene  Recht,  Zahlung  in  einer  bestimmten  Münzsorte  zu  fordern.

Urkundlich  #.

Bei  dieser  Umrechnung  werden  Brüche,  wenn  sie  weniger  als  einen  halben  Pfennig  Preußisch  betragen,
  außer  Ausatz  gelassen,  wenn  sie  mehr  als  einen  halben  Pfennig  betragen,  für  einen  vollen
Pfennig  gerechnet.  Bei  sortlaufenden  terminweisen  Zahlungen  findet  die  Abrundung  nur  für  die  Summe
der  während  eines  Kalenderjahres  zu  zahlenden  Raten  statt.