Full text : Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie. 1916. (65)

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17.  Landtagsabschied
für  den  siebzehnten  ordentlichen  Landtag.

Im  Namen  Seiner  Hochfürstlichen  Durchlaucht  des  Fürsten  Heinrich  XXW.
Reuß  Aelterer  Linie  urkunden

Wir  Heinrich  der  SGSiebenundzwanzigste
von  Gottes  Gnaden  Fürst  Reuß  Jüngerer  Linie,
Graf  und  Herr  von  Plauen,  Herr  zu  Greiz,
Kranichfeld,  Gera,  Schleiz  und  Lobenstein
1c.  ꝛc.  ic.

Regent  des  Fürstentums  Reuß  Aelterer  Linie.

Am  Schlusse  des  von  Uns  auf  den  21.  März  lfd.  Is.  einberufenen  ordentlichen
  Landtags  des  Fürstentums  cröffnen  Wir  in  Gemäßheit  des  8  85  der  Verfassungsurkunde
  dem  Landtage  Unsere  Entschließung  bezüglich  der  stattgehabten
Verhandlungen,  wie  folgt:

Die  Vorlagen  an  den  Landtag  anlangend,  so  haben  die  Gesetze

I.  betreffend  die  Erhebung  von  Zuschlägen  zur  Einkommensteuer  und  zur
Vermögenssteuer,
betreffend  Gemeinderats=  und  Gemeindevorstandswahlen,
betreffend  eine  Ergänzung  des  Gemeindcabgabengesetzes  und  des  Mantelgesetzes
  vom  21.  Dezember  1911  mit  Bezug  auf  die  Besteuerung
unverheirateter  Personen,
betreffend  die  Ergänzung  des  Gesetzes  vom  19.  April  1913,  betreffend
Gewährung  von  Staatszuschüssen  zur  Besoldung  der  Volksschullehrerund
  lehrerinnen,
bereits  durch  deren  in  Uebereinstimmung  mit  den  Erklärungen  und  Anträgen  des
Landtags  erfolgten  Erlaß  ihre  Erledigung  gefunden.
Die  Gesetze
5.  über  die  weitere  Verlängerung  der  Landtagsmandate  aus  Anlaß  des
gegenwärtigen  Krieges,  sowie

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