132 Die Quellen des Bölkerrechts.
in Rede steht. In solchen Fällen ist es auch durchaus angemessen, der Analogie
in der Anwendung der Völkerrechtssätze Beachtung zu schenken.
Ob auch die ethischen Forderungen der Völkermoral bei der Auslegung
der Völkerrechtsquellen zu würdigen seien, kann für diejenigen nicht in Frage
kommen, welche das Gewohnheitsrecht nicht anerkennen wollen, wenn es gegen
Vernunft und Sitte verstößt. Aber auch solche, die es bedenklich finden, dem
Richter eine Competenz einzuräumen, die der Sicherheit der objectiven Rechtsregeln
schädlich sein kann und sein Unterordnungsverhältniß zunk Gesetze ins
Schwanken bringt, müssen erwägen, daß Vorschriften der Völkermoral in gewissen
Fällen als geschichtliche Basis später entstandener positivrechtlicher
Vorschriften nachgewiesen werden können. Ist alsdann noch eine frühere Anerkennung
dieser Vorschriften durch die streitenden Theile darzuthun, so würde
ihrer Auslegung im Sinne der Ethik, der Geschichte und gleichzeitig der außerhalb
des Vertragsrechtes gelegenen Willensübereinstimmung kein Hinderniß im
Wege stehen.
Die völkerrechtliche Präsumtion spricht überall zu Gunsten
historischer Continuität. Denn im Völkerrecht waltet in viel höherem
Maße die geschichtliche Bedingtheit aller Rechtsverhältnisse als im Privatrecht,
was sich schon darin erweist, daß irrthümlich die Geschichte als (unmittelbare)
Rechtsquelle mit der in ihr liegenden, auf den Willen der Völker einwirkenden
Macht verwechselt wird.") Die Interpretation gewinnt daher überall an
Sicherheit, wenn sie geschichtliche Hülfsmittel zu verwerthen weiß, was namentlich
bei dem Nachweis stillschweigender Anerkennung zu beachten ist Bei
Friedensverträgen insbesondere dürfen die Vorverhandlungen nirgends
übersehen werden. Protokolle, diplomatische Correspondenzen, Instruktionen
der Gesandten und andere für den internationalen Verkehr bestimmte Staatspapiere,
sind zwar an sich selbst keine Rechtsquellen, vermögen aber dem richtigen
Verständniß der Geschichte unentbehrliche Dienste zu leisten. Insoweit
sie als Hülfsmittel directer Interpretation noch fortbestehender Rechtsverhältnisse
erscheinen, verdienen sie eine besondere Betrachtung.
Selbstverständlich modificiren sich die Regeln der Auslegung, wenn es
sich um richterliche Anwendung solcher Landesgesetze oder Verordnungen handelt,
die zur Regelung völkerrechtlicher Verhältnisse erlassen worden sind. Innerhalb
des Gesetzesbereiches ist der Richter an Legaldefinitionen und Auslegungsvorschriften
gebunden.
1) Wir nehmen die Auslegung (Interpretation) der Rechtsquellen im weiteren
Sinne. Zu beachten ist, daß die Englisch-Amerikanische Praxis „interpretation=
und sconstructiont unterscheidet. Jene bedeutet die grammatische,
diese die logische und systematische Auslegung: Construction and interpretation —
Aare distinct fünctions. Interpretation is the meaning of a disputed word, construction
assumes, that the words have all an ascertained meaning and settles