Full text : Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1909. (50)

                                                           Staatsformen.                                                             47

  

 

gestalt  begründet  ist,  daß  die  Rechtmäßigkeit  der  Ausübung  durch

Zusammenwirken  bedingt  wird.
      B.  Die  monarchischen  Repräsentativ-Verfassungen.

           Auch  in  der  repräsentativen  Monarchie  ist  der  Monarch  Träger

der  Staatsgewalt.
          Das  Wesen  der  monarchischen  Repräsentativ-Verfassung  (konstitutionellen
  Monarchie)  besteht  in  der  Sanktion  gewisser  äußerer
Schranken  des  Herrschers,  insbesondere  durch  ein,  das  Land  oder
Volk  als  Ganzes  der  Regierung  gegenüber  repräsentierendes  Organ.
Zusammenwirken  des  monarchischen  Willens  mit  den  Überzeugungen
des  Volks  (Bismarck).  Dieses  Organ  (die  Stände  oder  sog.
Kammern)  ist  zusammengesetzt  entweder  auf  Grund  ständischer
Gliederung  oder  auf  Grund  der  Wahlen  der  wahlfähigen  Staatsbürger
  überhaupt  (Repräsentativ-Verfassung  im  engeren  Sinn).  Dies
Organ  vertritt  das  Volk  im  Ganzen;  insbesondere  bei  der  Gesetzgebung.
  Der  einzelne  Abgeordnete  ist  nicht  Mandatar  seiner  Wähler,
diesen  rechtlich  nicht  verantwortlich,  an  Instruktionen  derselben  nicht
gebunden  und  kann  von  denselben  auch  nicht  abberufen  werden.

         In  der  Rechtspflege  ist  der  Monarch  beschränkt  durch  unabhängige
  Richter,  die  allerdings  in  seinem  Namen  Recht  sprechen.

         In  der  Exekutive  durch  verantwortliche  Behörden,  z.  B.
Minister,  deren  Gegenzeichnung  er  bei  seinen  Erlassen  bedarf.

         Formen  der  repräsentativen  Monarchie:

         a)  Parlamentarismus.  Monarch  muß  seine  Minister  aus
der  jeweiligen  Kammermehrheit  nehmen.  Der  Wille  der  Mehrheit
wird  durch  Vertrauens-Votum  gegenüber  dem  Minister  bekundet;  bei
dessen  Versagung  muß  der  Minister  zurücktreten.  Einen  Zwang  übt
die  Mehrheit  gegenüber  den  Ministern  durch  Versagung  von  Geldmitteln
  für  die  Staatsverwaltung.  Gewöhnlich  erfolgen  die  Geldbewilligungen
  in  solchen  Fällen  nur  für  1  Monat  (z.  B.  England).

         Die  Stellung  des  Königs  bezeichnet  hier  das  Wort:  „Le  roi
regne,  mais  il  ne  gouverne  pas;“  die  Leitung  der  Geschäfte
liegt  bei  der  stärksten  Partei:  der  König  soll  über  allen  stehen.

         b)  Konstitutionismus:  „Le  roi  régne  et  il  gouverne.“"
Hier  hat  die  Kammermehrheit  nicht  die  Minister  erzeugende  und
stürzende  Bedeutung;  der  König  bestellt  dieselben  selbst.  Eine
Steuer-Verweigerung  ist  ausgeschlossen.