Full text : Verhandlungen des Reichstags. 314. Band. (314)

 

Reichstag.  —  194.  Sitzung.  Mittwoch  den  23.  Oktober  1918.  6181
Feststellung  der  Tagesordnung  für  die  nächste
Sitzung  .  .......  ..  ...  ....  6207D

194.  Sitzung.

Mittwoch  den  23.  Oktober  1918.

Geschäftliches

Fortsetzung  der  ersten  und  eventuell  zweite
Beratung  des  Entwurfs  eines  Gesetzes
zur  Abänderung  der  Reichsverfassung
und  des  Gesetzes,  betreffend  die  Stellvertretung
  des  Reichskanzlers,  vom
17.  März  1878  (Nr.  1936  der  Anlagen)


in  Verbindung  mit  der

Fortsetzung  der  ersten  und  eventuell  zweiten
Beratung  des  Entwurfs  eines  Gesetzes,
zur  Abänderung  des  Artikel  11  der
Reichsverfassung  (Nr.  1951  der  Anlagen)
Anträge  Nr.  1969,  1973,  1974.

Allgemeine  Besprechung  in  Verbindung
mit  der  allgemeinen  politischen  Aussprache
  (Fortsetzung):

Haase  (Königsberg)  (J.  )
Stellvertreter  des  Reichskanzlers
Dr.  v.  Paher
Stychel  (Polo)  ..  .  .  .  .  ...
Dr.  Graf  von  Posadowsky-Wehner
  (D.  F0)
Dr.  Ricklin  (b.  k.  F.)
Hanssen  (b.k.  F.)
Graf  von  Westarp  (K.)  —  zur
Geschäftsordnung

—  persönlich

Ledebour  (U.S.)  —  zur  Geschäftsordnung

Ebert  (§.)  —  zur  Geschäftsordnung


Reichstag.  II.  1914/1918.  194.  Sitzung.

6206B,  C

6206D

1206  B,  D

 

Die  Sitzung  wird  um  2  Uhr  20  Minuten  durch  den
Präsidenten  Fehrenbach  eröffnet.

räsident:  Die  Sitzung  ist  eröffnet.
as  Protokoll  der  letzten  Sitzung  liegt  zur  Einsicht
auf  dem  Bureau  offen.
Ein  Verzeichnis  der  neuernannten  und  ausgeschiedenen
Bundesratsmitglieder  bitte  ich  zu  verlesen.

Schriftführer  Abgeordneter  Dr.  Neumann-Hofer:
Es  sind  ernannt:
zum  Bevollmächtigten  zum  Bundesrat  der
Königlich  Preußische  Staats=  und  Kriegsminister,
  Generalleutnant  Scheüch,
zum  stellvertretenden  Bevollmächtigten  zum
Bundesrat  der  Chef  des  Kriegsamts  im
Königlich  Preußischen  Kriegsministerium
Generalmajor  Hoffmann.
Aus  dem  Bundesrat  sind  ausgeschieden:
die  Königlich  Preußischen  Staatsminister
Dr.  Sydow,  v.  Stein  und  Wallraf,
die  Staatssekretäre  v.  Capelle  und  v.  Hintze,
die  luterstaatsselretare  Jahn  und  v.  Radowitz,
erner
der  Geheime  Ober-Regierungsrat  Dr.  Hoffmann
  und
der  Geheime  Ober-Finanzrat  Dr.  Hecker.

Präsident:  Ich  habe  Urlaub  erteilt  wegen  Erkrankung
  für  drei  Tage  dem  Herrn  Adbgeordneten
Dr.  Stresemann.

Wir  treten  in  die  Tagesordnung  ein.

Gegenstand  der  Tagesordnung  ist:

Fortsetzung  der  ersten  und  eventuell
zweite  Beratung  des  Entwurfs  eines
Gesetzes  zur  Abänderung  der  Reichsverfassung
  und  des  Gesetzes,  betreffend
die  Stellvertretung  des  Reichskanzlers,
pon  17.  März  1878  (Nr.  1936  der  Druckachen).


in  Verbindung  mit  der
Fortsetzung  der  ersten  und  eventuell
zweiten  Beratung  des  Entwurfs  eines

Jeten  zur  Abänderung  des  Artikels  11
ver  Reichsverfasfung  (Nr.  1951  der  Druckachen).


Anträge  Nr.  1969,  1973,  1974.

Die  Diskussion  ist  wieder  eröffnet.  Das  Wort  hat
der  Herr  Abgeordnete  Haase  (Königsberg).

Haase  (Königsberg),  Abgeordneter:  Meine  Herren,
seit  der  letzten  Tagung  des  Reichstags  im  Jult  dieses
Jahres  ist  ein  völliger  Umschwung  der  politischen  und
militärischen  Lage  eingetreten.  Die  Weltrevolution,  die
dieser  Krieg  eingeleitet  hat,  hat  seitdem  eine  stürmische
Entwicklung  genommen.

(Sehr  richtig!  bei  den  Unabhängigen  Sozialdemokraten.)


Alte  Reiche  stürzen  zusammen.  Das  mit  Blut  und  Eisen
zusammengefügte  österreichisch-ungarische  Kaiserreich  hat  sich
bereits  aufgelöst.  Die  Türkei  existiert  in  ihrem  alten  Bestande
  nicht  metrr,  Ein  Araberreich  ist  entstanden.  Agypten
ist  fester  an  England  angegliedert.  Englands  Emß
durchdringt  Mesopotamien  und  Palästina.  Frankreich  hat
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