Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1910 (87)

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Dritter  Abschnitt.
Entlassung  der  Eingewiesenen.

8  73.

Der  Entlassungstag  wird  von  der  Kreisregierung  festgesetzt.

Wegen  der  Verschiebung  des  Entlassungstages  infolge  Unterbrechung  des  Arbeitshausaufenthalts
  durch  Untersuchungs-  oder  Strafhaft  und  durch  Entweichen  aus  dem
Arbeitshaus  ist  zu  vergleichen  I  15  der  Verfügung  der  Ministerien  der  Justiz  und
des  Innern  vom  26.  März  1907.

8  74.

Vor  der  Entlassung  wird  der  Gesundheitszustand  des  Eingewiesenen  ärztlich  untersucht
  und  das  etwa  Nötige  angeordnet.

Sollte  der  Eingewiesene  nach  dem  Ablauf  der  Einweisungszeit  durch  Krankheit
an  dem  Austritt  aus  der  Anstalt  verhindert  sein,  so  wird  er,  falls  seine  Genesung  nur
kurze  Zeit  erfordert,  bis  zu  derselben  gegen  den  vorgeschriebenen  Verpflegungskostenersatz
  in  der  Anstalt  verpflegt  und  ärztlich  behandelt,  andernfalls  ist,  sofern  es  ohne
Gefahr  für  seine  Gesundheit  geschehen  kann,  Einleitung  zu  anderweitiger  Unterbringung
desselben  zu  treffen.

§  75.

Die  Entlassung  erfolgt  ohne  Rücksicht  auf  die  Stunde  der  Einlieferung  in  die
Anstalt  in  der  Regel  morgens.

Unmittelbar  vor  der  Entlassung  eines  Eingewiesenen  hat  der  Oberaufseher  die  im
Besitz  des  zu  Entlassenden  befindlichen  Gegenstände  einer  Durchsicht  zu  unterwerfen,
demselben  die  ihm  nicht  eigentümlich  gehörenden  abzunehmen  und  dagegen  dessen  weitere
in  Verwahrung  der  Anstalt  befindliche  Habe  auszufolgen;  zuletzt  wird  mit  dem  zu
Entlassenden  abgerechnet  (§  53  Abs.  3)  und  derselbe  hierauf  von  dem  Verwalter  in  angemessener
  Weise  verabschiedet  (vergl.  auch  §  78).