Contents : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1850. (34)

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Ministerial-Bekanntmachungen.

II  Von  dem  unterzeichneten  Staats-Ministerium  ist  dem  Rittergutsbesitzer

  Major  Serre  auf  Maxen  bei  Dresden

1)  ein  Privilegium  auf  nachbemerkte,  durch  hier  deponirte  Zeichnungen  und
Beschreibungen  nachgewiesene  Erfindungen,  nahmlich:  eigenthümliche  Feuerungsvorrichtungen
  für  Dampfkessel,  Kesselanlagen,  Siedepfannen,  Malzdarren
  und  Trockenanstalten  mit  Steinkohlenfeuerung,  ferner  eigenthümlich
  konstruirte  Roststäbe  für  Feuerungen  hohen  Hitzgrades,  ingleichen
ein  eigenthümlicher  Stubenheibofen  und  eine  eigenthümliche,  hermetisch
verschließbare  Einfeuerungs=  und  Aschenfallthüre  —  die  Neuheit  und
Eigenthümlichkeit  dieser  Erfindungen  vorausgesetzt  —  auf  zehen  hinter
einander  folgende  Jahre  vom  heutigen  Tage  an  für  den  ganzen  Umfang
des  Großherzogkhumes  verliehen  worden,  jedoch  mit  der  ausdrücklichen
Bedingung,  daß  das  gedachte  Privilegium  dann  als  erloschen  zu  betrachten
  sey,  wenn  die  Erfindungen  nicht  binnen  Jahresfrist  zur  bleibenden
Ausführung  und  Anwendung  in  hiesigen  Landen  gelangt  seyn  sollten.

Dezgleichen  ist
das  dem  Major  Serre  laut  Bekanntmachung  der  vormaligen  Großherzoglichen
  Landes-Direktion  vom  6.  Juli  1847  (Reg.  Bl.  vom  Jahre  1847
S.  181)  ertheilte  zehenjahrige  Privilegium  auf  die  ausschließliche  Erbauung
  und  Anwendung  eines  eigenthümlichen  steinernen  Backofens  auf
die  neuerlich  nachgewiesenen  Verbesserungen  an  demselben,  sowie  auf
einen  damit  in  Verbindung  gebrachten,  durch  Zeichnung  und  Beschreibung
  dargelegten  Dampf-Apparat  ausgedehnt,  auch
das  dem  genannten  Major  Serre,  besage  der  erwähnten  Bekanntmachung
auf  die  ausschließliche  Ausführung  und  Anwendung  einer  von  ihm  erfundenen
  allgemeinen  Feuerungsanlage  verliehene  fünfjährige  Privilegium,
  mit  Einschluß  der  inzwischen  daran  angebrachten  Verbesserungen
auf  die  Dauer  von  zehen  Jahren,  mithin  bis  zum  6.  Juli  1857
verlängert  worden.

Nachdem  die  hierüber  vollzogene  Urkunde  dem  Major  Serre  unter  dem
beutigen  Tage  zugefertigt  worden  ist,  wird  solches  hiermit  zur  öffentlichen
Kenntniß  gebracht.  Weimar  am  22.  April  1850.

Erstes  Departement  des  Großherzoglich  Sächfischen
Staats-Ministeriums,  Wbtheilung  B.
Für  den  Departements-Chef.
C.  v.  Conta.

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