Oeffentlichk d. Hyp.-Buches. Guter Glaube. 137
II. E. hatte an W. ein Anwesen verkauft, und
sich hiebei bis zur völligen Berichtigung des Kaufschillunges
das Eigenthum vorbehalten, ohne jedoch
diesen Vorbehalt oder auch nur eine Hypothek für
den Kaufschillingsrest im Hyp.-Buche eintragen zu lassen,
worauf der als Besitzer eingetragene W. dem F. für
ein Darlehen von 2000 fl. Hypothek einschreiben ließ.
Als später das fragliche Anwesen zur Subhastation
kam und der Erlös nicht hinreichte, den F.
und zugleich auch den E. mit dem noch bestehenden
Kausfschillingsreste von 572 fl. zu befriedigen,
entspann sich zwischen beiden ein Prioritäts-Streit,
welcher oberstrichterlich zu Gunsten des E. entschieden
wurde.
Die Gründe sind folgende:
E. glaubt, daß ihm der Vorrang gebühre,
weil er sich bis zur gänzlichen Tilgung des Kaufschillinges
das Eigenthum vorbehalten habe und W.
zur Zeit noch mit einem Kaufschillingsreste von 572 fl.
in Rückstand sei; F. gründet seinen Prioritätsanspruch
auf die Intabulirung seiner Darlehensforderungen
im Hypothekenbuche und auf die Thatsache,
daß der Eigenthumsvorbehalt des E. im Hyp.-Buche
nicht eingetragen wurde. Diese Thatsache gibt E.
zu, behauptet aber, daß F. sie nicht zu seinen Gunsten
benützen könne, indem er zur Zeit der Konstitulrung
seiner Hypothekrechte gewußt, daß E. sich
das Eigenthum vorbehalten, daß F. sonach sein
Hypothekenrecht nicht im guten Glauben erworben
habe. F. räumt dieses Wissen ein, bestreitet aber,
im bösen Glauben damals gehandelt zu haben.
Der Richter erster Instanz hat sich für Annahme
bösen Glaubens bei F. entschieden und deshalb
dem E. für dessen Kaufschillingsrestforderung
von 572 fl. den Vorrang vor F. eingeräumt; der
Richter zweiter Instanz konnte im Vorgehen des
F. keinen Anhaltspunkt für Annahme bösen Glau-
